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Für das Internetrecht existieren in der Praxis unterschiedlichste Bezeichnungen: z.B. Internetrecht, Online-Recht, IT-Recht, Multimediarecht, Recht der Neuen Medien, etc. Teilweise sind diese Begriffe deckungsgleich wie etwa beim Onlinerecht, teilweise handelt es sich um Oberbegriffe, wie etwa beim IT-Recht in anderen Fällen handelt es sich um Teilgebiete des Internetrechts, wie etwa beim Domainrecht oder E-Commerce-Recht. Vereinfacht gesagt umfasst das Internetrecht alle Sachverhalte, die einen Bezug zum Internet haben, das IT-Recht ist allgemeiner und umfasst alle Sachverhalte, die einen Bezug zum Bereicht IT oder Telekommunikation haben.
Sowohl das Internetrecht /Online-Recht, als auch das IT-Recht, gehören immer noch zu den dynamischsten Rechtsgebieten. Obwohl das Internet noch nie ein rechtsfreier Raum war, gibt es auch heute immer noch zahlreiche Fallkonstellationen bei denen juristisches Neuland betreten wird. Hierbei gibt es oft sich widersprechende Gerichtsentscheidungen. Nur wer das Internetrecht und IT-Recht grundlegend beherrscht und stets über aktuelle Entwicklungen informiert ist, kann den Mandanten optimal beraten. Hinzu kommt, dass bei Sachverhalten mit Internet- oder IT-Bezug meist zusätzlich marken-, wettbewerbs- oder urheberrechtliche Aspekte zu berücksichtigen sind. Nur wenige Kanzleien bundesweit bieten eine solche perfekte Ausrichtung durch ausschließliche Tätigkeit in derart verzahnten und zusammengehörigen Rechtsgebieten. Daneben erfordert das Internetrecht und IT-Recht wie kein anderes Rechtsgebiet neben rechtlich fundiertem Spezialwissen ein solides Verständnis der technischen Grundlagen.
Diese Vorausetzungen stellen wir jeden Tag aufs Neue durch ständige Fortbildung sicher. Mitgliedschaften in Fachverbänden und ein stetiger interdisziplinärer Austausch ermöglichen praxisgerechte Lösungen. Bei schwierigen technischen Fragen verfügen wir über ein hervorragendes Netzwerk von Experten, die uns bei der Einschätzung weiterhelfen.
Internetrecht - eine Herausforderung für Unternehmen.
Hier finden Sie aktuelle News & Urteile, Gesetze sowie Artikel zum Internetrecht.
Hier finden Sie aktuelle News & Urteile sowie Gesetze zum Internetrecht.
Urteil des OLG Düsseldorf vom 06.07.2010, Az.: I-20 U 8/10
Erneut entscheidet das OLG Düsseldorf zugunsten von Rapidshare: Nach dem OLG Düsseldorf haftet Rapidshare nicht als Störer für etwaige Urheberrechtsverstöße von Kunden. Entgegen dem OLG Hamburg sieht das OLG Düsseldorf in Sharehostern kein „von der Rechtsordnung missbilligtes Geschäftsmodell", da ihm die Gefahr innewohne, für eine (massenhafte) Begehung von Urheberrechtsverletzungen genutzt zu werden. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass die weit überwiegende Zahl von Nutzern die Speicherdienste zu legalen Zwecken einsetze. Es genüge daher nicht, dass der Anbieter mögliche Urheberrechtsverletzungen mit der Eröffnung seines Angebots allgemein in Kauf nimmt.
Urteil des BGH vom 07.07.2010, Az.: VIII ZR 268/07
Bei einem Widerruf sind die Kosten der Zusendung der Ware vom Unternehmer zu tragen.
Urteil des OLG Hamm vom 18.05.2010, Az.: I-4 U 205/09
Bietet ein Händler im Internet Produkte an und versäumt es im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot deren Lieferzeit zu kennzeichnen, wird eine sofortige Lieferbarkeit suggeriert. Besteht für den Händler jedoch keine sofortige Liefermöglichkeit, handelt er unlauter.
Urteil des LAG Niedersachsen vom 31.05.2010, Az.: 12 Sa 875/09
Liest und schreibt ein Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum während der Arbeitszeit private Emails in einem großen Umfang – an mehreren Tagen sogar in einem solchen zeitlichen Umfang, dass dieser vermuten lässt, dass keine Zeit zur Erledigung der Dienstaufgaben geblieben ist – rechtfertigt dieser exzessive private Emailverkehr eine außerordentliche Kündigung sogar ohne vorangegangene Abmahnung.
Urteil des OLG Düsseldorf vom 29.06..2010, Az.: 38 O 58/09
Die Werbung mit Statt-Preisen im eigenen Online-Shop ist auch dann zulässig, wenn kein Hinweis darauf erfolgt, auf welchen Preis sich der durchgestrichene Preis bezieht. Ein Verbraucher ist an solche Preiswerbungen gewohnt und versteht unter dem „Statt“-Preis den Preis, den der Händler früher selbst für den Artikel forderte. Ein Wettbewerbsverstoß liegt damit nicht vor.
