Inhalte mit dem Schlagwort „Nintendo“

07. Februar 2014

EuGH entscheidet zu Kopierschutzvorrichtungen in Nintendokonsolen

Urteil des EuGH vom 23.01.2014, Az.: C-355/12

Der EuGH hat entschieden, dass die Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft dahin auszulegen ist, dass der Begriff „wirksame technische Maßnahme“ im Sinne des Art. 6 Abs. 3 der Richtlinie auch solche technischen Maßnahmen umfassen kann, die hauptsächlich darin bestehen, neben dem Datenträger die tragbaren Geräte oder die Konsolen gegen vom Urheber nicht genehmigte Handlungen, insbesondere Vervielfältigungen, zu schützen. Das nationale Gerichts, muss dann prüfen, ob andere Vorkehrungen oder nicht in die Konsolen eingebaute Vorkehrungen bei einem vergleichbaren Schutz für die Rechte des Betroffenen zu geringeren Beeinträchtigungen oder Beschränkungen der Handlungen Dritter führen könnten.

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12. Juli 2012

1 Million Euro Schadensersatz für den Vertrieb von Hardware zur Umgehung des Kopierschutzes

Urteil des LG München I vom 20.06.2012, Az.: 21 O 22196/08

BereitsEnde 2009 stellte das Landgericht München I fest, dass der Import und Vertrieb von sogenannten Slot-1-Karten zur Umgehung des Kopierschutzes der Spielekonsole Nintendo DS die Urheberrechte von Nintendo verletzt. Nun wurde der beklagte Online-Shop, nachdem er Auskunft erteilte, zu einem Schadensersatz in Höhe von 1 Million EUR verurteilt.
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05. Januar 2010

Nachgebauter NINTENDO-DS-Adapter verletzt Urheber- und Wettbewerbsrecht

Urteil des LG München I vom 14.10.2009, Az.: 21 O 22196/08 Die spezielle Formatierung von Nintendo-DS-Karten stellt eine technische Maßnahme zum Schutz eines nach dem UrhG geschützten Werkes - hier der auf der Karte befindlichen Spiele - dar. Der Entwurf und die Herstellung einer Adapterkarte, mit welcher diese Schutzfunktion umgangen werden kann, stellen einen Verstoß gegen das Urheber- und Wettbewerbsrecht dar und begründen einen Anspruch auf Auskunft und Schadensersatz.
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