Innehaben einer Domain stellt noch keine Markennutzung dar

Veröffentlicht am 24.10.2011

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Urteil des OLG Naumburg vom 24.06.2010, Az.: 1 U 20/10

Das bloße Innehaben einer Domain ohne erkennbare tatsächliche Nutzung stellt weder eine Markennutzung i.S.d. § 14 MarkenG dar, noch erwächst daraus ein Namensrecht. Das Verhindern oder Erschweren der Nutzung der Internetadresse durch Blockade ist daher nur eine allgemeine zivilrechtliche Rechtsverletzung.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Namensrecht, Entscheidungen

Domains in 5 Minuten

Veröffentlicht am 12.09.2011

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Beschluss des AG Frankfurt am Main vom 14.07.2011, Az.: 30 C 1549/11

Einem Unternehmen, welches die Registrierung einer Internet-Domain übernimmt, kann die Löschung der Internet-Domain untersagt werden, wenn eine Kündigung des zugrundeliegenden Vertragsverhältnisses streitig ist.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Prozessrecht, Entscheidungen

"Gelbe Seiten" nicht für Internetseiten

Veröffentlicht am 18.08.2011

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Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 14.06.2011, Az.: 6 U 34/10

Es besteht Verwechslungsgefahr zwischen der inländischen Marke  "Gelbe Seiten" und der Internet-Domain „branchenbuch-gelbeseiten.com“. Der Begriff „Gelbe Seiten“ ist kein Gattungsbegriff, also kein Synonym für ein Branchenbuch, sodass auch § 23 Nr. 2 MarkenG nicht greift.  Ein Anspruch auf Einwilligung in die Löschung der Internet-Domain bestehe hingegen nicht, da die Internet-Domain im Ausland nicht rechtsverletzend benutzt werden kann.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Markenrecht, Verwechslungsgefahr, Entscheidungen

Der Einsatz von „Social Media“ im Unternehmen - Rechtliche Bewertung anhand ausgewählter Beispiele - Teil 3/3

Veröffentlicht am 28.06.2011

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Neben den beiden bereits dargestellten „Social Media“-Services Twitter und Facebook gibt es noch eine Reihe weiterer, wichtiger Online-Dienste. Da eine Auflistung den Rahmen dieser Serie sprengen würde, folgen ein paar allgemeine Grundsätze, die beim rechtskonformen Auftritt von Unternehmen im Internet beachtet werden müssen.

Kategorie: Glücksspielrecht, Internetrecht, Domainrecht, Social Networks, Haftung, Markenrecht, Namensrecht, Medienrecht, Fotorecht, Urheberrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Preisangaben, Datenschutz, Urheberrecht-Datenbanken, Artikel

Der Einsatz von „Social Media“ im Unternehmen - Rechtliche Bewertung anhand ausgewählter Beispiele - Teil 2/3

Veröffentlicht am 20.06.2011

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Im ersten Teil hatten wir bereits die rechtlichen Herausforderungen des Einsatzes von „Social Media“ im unternehmerischen Bereich am Beispiel von Twitter dargelegt. Im zweiten Teil der Serie soll es um den rechtskonformen Auftritt eines Unternehmens bei Facebook gehen. Das soziale Netzwerk zählt nicht zuletzt wegen seiner immer noch stetig steigenden Nutzerzahl zu den derzeit wichtigsten „Social Media“-Tools für Unternehmen.

Kategorie: Artikel, Internetrecht, Domainrecht, Social Networks, Haftung, Urheberrecht, Urheberrecht-Datenbanken, Fotorecht, Medienrecht, Markenrecht, Namensrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Glücksspielrecht, Preisangaben, Datenschutz

Werbedienstanbieter haftet nicht für Markenverletzung bei automatisiertem System

Veröffentlicht am 14.06.2011

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Urteil des BGH vom 18.11.2010, Az.: I ZR 155/09

Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt regelmäßig vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Markenrecht, Entscheidungen

Der Einsatz von „Social Media“ im Unternehmen - Rechtliche Bewertung anhand ausgewählter Beispiele - Teil 1/3

Veröffentlicht am 06.06.2011

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Unternehmen, die sich im Internet ausschließlich mit der eigenen Webseite präsentieren, verkennen die Zeichen der Zeit: „Social Media“ lautet das neue Zauberwort der Kundenakquise im Internet. Ziel dieses Kunstbegriffs ist es, mit den Nutzern über bestimmte Internetdienste auf Augenhöhe zu kommunizieren, um diese für das eigene Unternehmen zu gewinnen. Wer keinen eigenen Twitterkanal führt, oder es verpasst, das eigene Unternehmen und deren Produkte auf Facebook zu präsentieren, verliert im Zweifel wichtige Kundenströme.

Kategorie: Artikel, Internetrecht, Domainrecht, Social Networks, Haftung, Urheberrecht, Urheberrecht-Datenbanken, Fotorecht, Medienrecht, Markenrecht, Namensrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Glücksspielrecht, Preisangaben, Datenschutz

Keine Zuordnungsverwirrung durch "sonntag.de"

Veröffentlicht am 29.04.2011

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Urteil des OLG München vom 24.02.2011, Az.: 24 U 649/10

Durch die Verwendung der Domain "sonntag.de" wird eine Person, die "Sonntag" mit Nachnamen heißt, nicht in ihrem Namensrecht verletzt. Da es sich bei "Sonntag" um einen bürgerlichen Namen und darüber hinaus auch um einen Gattungsbegriff handelt, scheidet die hierfür notwendige notwendige Zuordnungsverwirrung aus. Die Allgemeinheit verbindet mit der Domain nicht automatisch eine bestimmte Person, die diesen Namen trägt.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Persönlichkeitsrecht, Entscheidungen

Ohne Namensanmaßung kein Anspruch auf Verzicht einer Domainregistrierung

Veröffentlicht am 24.01.2011

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Urteil des OLG Köln vom 19.03.2010, Az.: 6 U 180/09

Der Verzicht auf die Registrierung eines prioritätsjüngeren ähnlichen Domainnamens kann nur verlangt werden, wenn jede Belegung der zugehörigen Webseite notwendig die Voraussetzungen einer Kennzeichenverletzung erfüllt. Der streitgegenständliche Domainname "www.dsds-news.de" führt nicht mit jeder Benutzung zu einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr mit dem Kennzeichen "DSDS" der Fernsehsendung.

Kategorie: Domainrecht, Entscheidungen

Domains erst ab Benutzung geschützt

Veröffentlicht am 27.08.2010

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Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 05.08.2010, Az.: 6 U 89/09

Das Kennzeichenrecht an einer Domain entsteht nicht schon mit ihrer Registrierung, sondern erst mit ihrer Benutzung. Die Registrierung einer Domain enthält keinen Hinweis auf die baldige Aufnahme einer geschäftlichen Tätigkeit und ist darum hinsichtlich des Beginns des Kennzeichenschutzes nicht mit der Eintragung einer Geschäftsbezeichnung im Handelsregister vergleichbar. Erwirbt ein Dritter eine bereits genutzte Domain, verlagert sich der Beginn des Schutzes nur vor, wenn mit dem Domainnamen auch der Geschäftsbetrieb übertragen wird.

Kategorie: Domainrecht, Internetrecht, Entscheidungen

Vergabe einstelliger Domains

Veröffentlicht am 27.08.2010

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Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 18.05.2010, Az.: 11 U 36/09

Es liegt kein kartellrechtlicher Verstoß vor, wenn die Denic bis zu einem bestimmten Zeitpunkt eine Registrierung von einstelligen Domains ablehnt, wenn die Vergaberichtlinien einheitlich und gleichmäßig gehandhabt werden. Das Prioritätsprinzip „First come, first served“ stellt ferner eine Gleichbehandlung aller Antragsteller dar, weil jeder die gleiche Chance hat, der Erste zu sein. Eine Verpflichtung der Denic, vorrangige Ansprüche aus Kennzeichen zu bedienen, besteht nicht, da eine solche Prüfung aufgrund des Massenverfahrens ausgeschlossen ist.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Entscheidungen, Urteile

Anspruch auf Löschung einer Domain bei evidenter Rechtsverletzung Dritter

Veröffentlicht am 20.07.2010

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Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 17.06.2010, Az.: 16 U 239/09

Der Freistaat Bayern klagte gegen den Admin-C von vier Domains, mitunter „regierung-oberbayern.de“, auf Aufhebung der Registrierungen, da er sein Namensrecht beeinträchtigt sah. Dies bestätigte nun auch das OLG Frankfurt am Main in zweiter Instanz, da die Rechtsverletzung hierbei derart offenkundig sei und sich auch Mitarbeitern der Beklagten aufdrängen müsse, so dass eine Löschungspflicht bestünde.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Admin-C, Namensrecht, Entscheidungen

Entgelt für Domainveräußerung nicht steuerbar

Veröffentlicht am 29.06.2010

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Urteil des FG Köln vom 20.04.2010, Az.: 8 K 3038/08

Domainnamen sind als immaterielles Wirtschaftsgut verkehrsfähig, da eine Domain wirtschaftlich an Dritte übertragen werden kann und somit veräußerbar ist. Das für einen Veräußerungsvorgang erhaltene Entgelt ist nach Ansicht des Finanzgerichts Köln jedoch nicht steuerbar, da es nicht unter die Einkunftsarten des Einkommensteuergesetzes subsumiert werden kann. Es liegt insbesondere weder eine Leistung noch ein privates Veräußerungsgeschäft, bei dem zwischen Anschaffung und Veräußerung weniger als ein Jahr liegt, vor.

Kategorie: Domainrecht, Steuerrecht, Entscheidungen

Rechtsmissbrauch bei "eu"-Domain-Registrierungen

Veröffentlicht am 24.06.2010

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Urteil des EuGH vom 03.06.2010, Az.: C-569/08

Die EU-Kommission hat zur Einführung der Domäne oberster Stufe „.eu“ allgemeine Regeln zur Einführung der Domäne oberster Stufe „.eu“ erlassen. Danach ist u.a. bestimmt, dass falls ein Name, für den frühere Rechte beansprucht werden, Sonderzeichen sowie Leer- und Interpunktionszeichen enthält, diese aus dem entsprechenden Domänennamen entweder ganz entfernt, durch Bindestriche ersetzt oder, falls möglich, transkribiert. Die Klägerin meldete erfolgreich insgesamt 33 Gattungsbegriffe als Marken an, und zwar jeweils unter Verwendung des Sonderzeichens „&“ vor und nach jedem Buchstaben. Auf der Grundlage der Marke „&R&E&I&F&E&N&“, die für Sicherheitsgurte eingetragen wurde, wurde unter Entfernung der Sonderzeichen die entsprechende Domain reifen.eu registriert. Die Klägerin beabsichtigte, unter dieser Domain ein Internetportal für den Reifenhandel zu betreiben. Hierzu...

Kategorie: Domainrecht, Entscheidungen

Gleichnamige Handelsunternehmen müssen Firmenunterschiede auf Webseiten hinreichend deutlich machen

Veröffentlicht am 14.06.2010

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Urteil des BGH vom 31.03.2010, Az.: I ZR 174/07

Verwenden zwei rechtlich und wirtschaftlich voneinander unabhängige, aber in der gleichen Branche tätige Unternehmen vereinbarungsgemäß dasselbe Unternehmenskennzeichen, so muss der Internetauftritt des jeweiligen Unternehmens eindeutig kennzeichnen, dass es sich um unterschiedliche, unabhängige Firmen handelt und wessen Webseite der Internetnutzer aufgerufen hat.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Impressum, Informationspflichten, Markenrecht, Namensrecht, Unternehmenskennzeichen, Wettbewerbsrecht, Entscheidungen

Keine Prüfungspflichten des Admin-C im Außenverhältnis

Veröffentlicht am 10.06.2010

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Urteil des OLG München vom 30.07.2009, Az.: 6 U 3008/08

Der Admin-C regelt für den Inhaber einer Domain verbindlich alle betreffenden Angelegenheiten gegenüber der Denic. Sein Pflichtenkreis beschränkt sich dabei nur auf das Innenverhältnis zwischen Domaininhaber und der Denic. Als Stellvertreter des Domaininhabers obliegen ihm daher auch keine Prüfungspflichten im Außenverhältnis zu Dritten im Hinblick auf die rechtliche Zulässigkeit von Domainbezeichnungen. Mangels Prüfungspflichten haftet der Admin-C folglich nicht als Störer.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Admin-C, Haftung, Entscheidungen

Vergabe von ein- und zweistelligen Domains nach dem Prioritätsprinzip zulässig

Veröffentlicht am 04.05.2010

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Beschluss des LG Frankfurt am Main vom 21.10.2009, Az.: 3-10 O 38/09

Die Vergabe von ein- und zweistelligen Domains unter der Top-Level-Domain ".de" nach dem Prioritätsprinzip ab einem Stichtag gewährleistet ein Höchstmaß an Chancengleichheit für alle Bewerber der entsprechenden Domains. Eine vorzeitige Registrierung unter der Firmenbezeichnung "TV" ist somit nicht möglich. Der Einwand, dass Internet-Nutzer die Suche nach der Firma abbrechen, wenn die angewählte Domain unter der Firmenbezeichnung nicht das gewünschte Ergebnis bringt, setzte sich nicht gegen die Argumente des bewährten Prioritätsprinzips durch.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Entscheidungen

Zur Rechtswidrigkeit fremder Firmennamen in eigener URL

Veröffentlicht am 23.04.2010

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Beschluss des Hanseatischen OLG Hamburg vom 02.03.2010, Az.: 5 W 17/10

Die Verwendung eines fremden vollständigen Unternehmenskennzeichens in der URL einer Webseite stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung und damit einer Verletzung des Unternehmenskennzeichens der fremden Firma dar, wenn das Unternehmen zu der Firma in keinerlei Verbindung steht.

Kategorie: Internetrecht, Domainrecht, Markenrecht, Namensrecht, Unternehmenskennzeichen, Wettbewerbsrecht, Entscheidungen

Freie Fahrt für Domain-Parking-Inhaber

Veröffentlicht am 01.04.2010

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Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 25.02.2010, Az.: 6 U 70/09

Der Inhaber eines Internetangebots, welches Kunden so genanntes "Domain-Parking" ermöglicht, haftet nicht für Markenverletzungen seiner Kunden. Er ist im Regelfall weder als Beauftragter, noch als Mittäter, Teilnehmer und schließlich mangels Bestehens einer originären Prüfpflicht auch nicht als Störer in Anspruch zu nehmen.

Kategorie: Domainrecht, Entscheidungen

Betreiber einer Plattform zum "Domain-Parking" haftet erst ab Kenntnis

Veröffentlicht am 26.03.2010

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Urteil des OLG München vom 13.08.2009, Az.: 6 U 5869/07

Wer eine Plattform zum Domain-Parking betreibt, kann nicht für die Kosten einer Abmahnung in Anspruch genommen werden, die ihn auf eine Rechtsverletzung durch eine geparkte Domain hinweist, da die Prüfungspflicht und damit die Verantwortlichkeit als Störer dadurch erst begründet wird. Der Betreiber hat sich die Inhalte nicht zu eigen gemacht, da der Domainname sowie das Keywort Vorgaben des Domaininhabers sind und die angezeigten Werbelinks aufgrund der Vergabe des Keywortes mittels softwaremäßiger Verknüpfung von Google eingebunden werden. Eine durch das Keywort begangene Kennzeichenverletzung ist dem Betreiber nicht zurechenbar, da er weder bei der Auswahl mitwirkt noch diese später überprüft.

Kategorie: Abmahnung, Abmahnkosten, Domainrecht, Haftung, Unternehmenskennzeichen, Entscheidungen
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