(Gegen)Abmahnung vor negativer Feststellungsklage erforderlich?

Veröffentlicht am 13.09.2011

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Beschluss des OLG Stuttgart vom 17.08.2011, Az.: 4 W 40/11

Eine Gegenabmahnung ist zur Vermeidung der Kostenfolge gemäß § 93 ZPO – im gesamten Rechtsbereich des gewerblichen Rechtsschutzes - nicht erforderlich.

Kategorie: Abmahnkosten, Abmahnung, gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Urteile, Fotorecht, Prozessrecht, Prozessrecht/Kosten, Entscheidungen

Auf Facebook droht die Abmahnwelle – Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild im Interview bei FOCUS Online

Veröffentlicht am 13.09.2011

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Sein eigenes Profil mit Fotos, Texten oder YouTube-Videos schmücken - das ist mittlerweile gängiger Alltag auf Facebook. Problematisch ist dies allerdings, wenn die Urheberrechte nicht beim jeweiligen Facebook-User liegen, was gerade bei aus dem Internet kopierten Inhalten der Fall ist. Selbst wenn ein Nutzer grundsätzlich Inhaber von Nutzungsrechten ist, droht eine weitere Gefahr dadurch, dass sich Facebook in seinen Nutzungsbedingungen ein Recht einräumen lässt die Inhalte weitgehend zu nutzen. Zu dieser Thematik bezog nun Herr Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild in einem auf FOCUS Online erschienenen Interview Stellung.

Kategorie: Internetrecht, kanzlei.biz intern, Interviews, Social Networks, Fotorecht, Verbraucherrecht, Datenschutz, Facebook

Eine Angelegenheit. Zwei Abmahnungen. Doppelt abkassieren?

Veröffentlicht am 12.09.2011

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Urteil des BGH vom 12.07.2011, Az.: VI ZR 214/10

Wird eine Persönlichkeitsrechtsverletzung mittels einer Wort- und Bildberichtserstattung durch zwei Abmahnungen abgemahnt, sind die Anwaltsgebühren nur einer Abmahnung zu entrichten. Eine mit dem Text zusammenhängende Bildberichterstattung stellt im gebührenrechtlichen Sinne eine Angelegenheit dar, weswegen auch nur eine Geschäftsgebühr zu erstatten ist.

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(Online-)Buchhändler haften nicht für Urheberrechtsverletzungen

Veröffentlicht am 05.09.2011

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Urteil des LG Hamburg vom 11.03.2011, Az.: 308 O 16/11

Online-Buchhändler haften erst bei positiver Kenntnis oder wenn Umstände vorliegen, aufgrund derer sich eine Rechtsverletzung aufdrängt.

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Yasni darf Vorschaubilder anzeigen

Veröffentlicht am 29.08.2011

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Urteil des LG Hamburg vom 12.04.2011, Az.: 310 O201/10

Wenn urheberrechtlich geschützte Werke, wie Bilder im Rahmen der Trefferliste einer Suchmaschine angezeigt werden, werden diese öffentlich zugänglich gemacht i.S.d. § 19a UrhG. Wird der Inhalt einer Internetseite für Suchmaschinen zugänglich gemacht, so darf dies als Einverständnis für die Nutzung der Bilder der Internetseite bei der Bildersuche im üblichen Umfang gewertet werden. Ein Hinweis im Impressum einer Internetseite, der einer Nutzung der Bilder durch bestimmte Suchmaschinen widerspricht, stellt keinen wirksamen Widerruf der Einwilligung in die öffentliche Zugänglichmachung von Vorschaubildern durch eine bestimmte Suchmaschine dar. Erst, wenn der Betreiber einer Internetseite von den bestehenden technischen Möglichkeiten Gebrauch macht, um die Fotos von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen, ist nicht von einem...

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Urheberrechtsverletzung eines Gewährleistungsrechte wahrnehmenden Käufers

Veröffentlicht am 23.08.2011

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Urteil des AG Köln vom 21.04.2011, Az.: 137 C 691/10

Stellt ein Kunde im Rahmen eines Gewährleistungsanspruchs die mangelhafte Ware zum Weiterverkauf bei ebay ein, um seiner Schadensminderungspflicht zu genügen, und verwendet hierbei die Fotos des Verkäufers für die diesem die ausschließlichen Nutzungsrecht zustehen, begeht dieser eine Urheberechtsverletzung. Es handelt sich hierbei jedoch um eine unerhebliche Rechtsverletzung im Sine des § 97a Abs. 2 UrhG, so dass die Erstattung der Abmahnkosten auf 100 € begrenzt ist. In einem solchen Fall können für die Berechnung des Schadensersatzanspruches die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft für Fotomarketing nicht der Höhe nach angewendet werden, sondern können nach Ermessen des Gerichts geschätzt werden. Das Gericht schätzt diese auf 50 Prozent der Honorarempfehlung für den Nutzungszeitraum von 1 Woche, somit 45 € pro Bild.

Kategorie: Urteile, Abmahnkosten, Abmahnung, eBay-Recht, Internetrecht, Medienrecht, Fotorecht, Urheberrecht, Urheberrecht-Fotos, Entscheidungen

Die geschminkte „Wahrheit“ darf nicht verbreitet werden

Veröffentlicht am 18.08.2011

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Urteil des LG Hamburg vom 27.05.2011, Az.: 324 O 648/10     

Eine nachträgliche Bildbearbeitung, die über unbedeutende Veränderungen hinaus geht, hebt die zuvor erteilte Einwilligung in die Verbreitung des Bildes auf. Auf dem Originalbild hatte die Klägerin ein natürliches Erscheinungsbild und wirkte ungeschminkt. Nachträglich wurde der Lidschatten, durch eine Bildbearbeitung, deutlich stärker hervorgehoben, so dass der Eindruck entstand sie sei jemand, der sich in auffälliger Weise schminkt.

Kategorie: Fotorecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Urteile, Entscheidungen

Umfassende Abwägung bei Veröffentlichung eines Bildnisses eines Kindes

Veröffentlicht am 05.08.2011

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Beschluss des OLG Karlsruhe vom 02.02.2011, Az.: 1 (7) Ss 371/10-AK 99/10

Bereits ab Einstellen eines Lichtbildes auf einer Homepage, ist das entsprechende Bildnis öffentlich zur Schau gestellt im Sinne der §§ 33 Abs. 1, 22 KUG. Es ist unerheblich, ob die Homepages tatsächlich von Nutzern besucht wurde, denn es reicht die Möglichkeit aus.

Kategorie: Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Medienrecht, Fotorecht, Urteile, Internetstrafrecht, Entscheidungen

Keine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch "Google Street View"

Veröffentlicht am 07.07.2011

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Urteil des LG Berlin vom 13.09.2010, Az.: 37 O 363/10

Werden im Rahmen des geodatengeschützten Internetangebots "Google Street View" von der Fahrbahn einer Straße aus Aufnahmen von Wohnhäusern angefertigt, bei denen durch die Aufnahmetechnik keine weitergehenden Einblicke möglich sind, als sie sich Fußgängern auf dem Bürgersteig darbieten, so lässt sich aus solchen Aufnahmen für sich genommen noch keine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild ableiten. Eine Verletzung von Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) kommt ebenfalls nicht in Betracht.

Kategorie: Internetrecht, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Medienrecht, Fotorecht, Entscheidungen

Dritter haftet für unberechtigt verwendetes Foto trotz Quellenangabe

Veröffentlicht am 30.06.2011

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Beschluss des LG Berlin vom 15.03.2011, Az.: 15 O 103/11

Macht ein Dritter auf seiner Internetseite unberechtigt ein Foto öffentlich zugänglich, so haftet er auf Unterlassung unabhängig davon, ob er hierbei den Berechtigten als Quelle angegeben hat. Auch ein im Impressum der Internetseite enthaltener Haftungsausschluss geht ins Leere.

Kategorie: Internetrecht, Medienrecht, Fotorecht, Urheberrecht, Urheberrecht-Fotos, Entscheidungen

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der neuen Gesichtskennungsfunktion bei Facebook

Veröffentlicht am 28.06.2011

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Das derzeit größte soziale Netzwerk Facebook hat Anfang Juni eine neue Funktion veröffentlicht, welche es Nutzern des Dienstes ermöglicht, Personen auf hochgeladenen Bildern automatisch mit den eigenen Freunden abzugleichen. Wird eine Person von der Software erkannt, eröffnet sie dem Hochladenden die Möglichkeit, die Person automatisch markieren zu lassen, so dass eine Verknüpfung zu deren Profil hergestellt wird. Der nachfolgende Artikel möchte die Problemfelder aufzeigen, die sich aus datenschutzrechtlicher Sicht durch die Verwendung dieser neuen Funktion ergeben.

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Der Einsatz von „Social Media“ im Unternehmen - Rechtliche Bewertung anhand ausgewählter Beispiele - Teil 3/3

Veröffentlicht am 28.06.2011

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Neben den beiden bereits dargestellten „Social Media“-Services Twitter und Facebook gibt es noch eine Reihe weiterer, wichtiger Online-Dienste. Da eine Auflistung den Rahmen dieser Serie sprengen würde, folgen ein paar allgemeine Grundsätze, die beim rechtskonformen Auftritt von Unternehmen im Internet beachtet werden müssen.

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Der Einsatz von „Social Media“ im Unternehmen - Rechtliche Bewertung anhand ausgewählter Beispiele - Teil 2/3

Veröffentlicht am 20.06.2011

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Im ersten Teil hatten wir bereits die rechtlichen Herausforderungen des Einsatzes von „Social Media“ im unternehmerischen Bereich am Beispiel von Twitter dargelegt. Im zweiten Teil der Serie soll es um den rechtskonformen Auftritt eines Unternehmens bei Facebook gehen. Das soziale Netzwerk zählt nicht zuletzt wegen seiner immer noch stetig steigenden Nutzerzahl zu den derzeit wichtigsten „Social Media“-Tools für Unternehmen.

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Der Einsatz von „Social Media“ im Unternehmen - Rechtliche Bewertung anhand ausgewählter Beispiele - Teil 1/3

Veröffentlicht am 06.06.2011

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Unternehmen, die sich im Internet ausschließlich mit der eigenen Webseite präsentieren, verkennen die Zeichen der Zeit: „Social Media“ lautet das neue Zauberwort der Kundenakquise im Internet. Ziel dieses Kunstbegriffs ist es, mit den Nutzern über bestimmte Internetdienste auf Augenhöhe zu kommunizieren, um diese für das eigene Unternehmen zu gewinnen. Wer keinen eigenen Twitterkanal führt, oder es verpasst, das eigene Unternehmen und deren Produkte auf Facebook zu präsentieren, verliert im Zweifel wichtige Kundenströme.

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Veröffentlichung von Fotos eines Inoffiziellen Mitarbeiters der Stasi

Veröffentlicht am 25.05.2011

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Pressemitteilung Nr. 7/11 des OLG München vom 10.05.2011, Az.: 18 U 3097/09

Die Veröffentlichung von Bildnissen mit Personen bedarf grundsätzlich des Einverständnisses des Abgebildeten. Etwas anderes kann sich jedoch aus den urheberrechtlichen Vorschriften für zeitgeschichtliche Bildnisse ergeben. In einem solchen Fall kann das Informationsinteresse der Öffentlichkeit gegenüber dem Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten überwiegen.

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Die Abbildung einer Fotomontage begründet keinen Gegendarstellungsanspruch

Veröffentlicht am 20.04.2011

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Urteil des OLG Karlsruhe vom 11.03.2011, Az.: 14 U 186/10

Wird auf der Titelseite einer Illustrierten eine Fotomontage abgebildet, besteht kein Anspruch auf eine Gegendarstellung dahin, dass es sich um eine Fotomontage handelt, die ohne Einverständnis des Abgebildeten erstellt wurde. Die Fotomontage stellt keine gegendarstellungsfähige Tatsachenbehauptung dar.

Kategorie: Persönlichkeitsrecht, Medienrecht, Fotorecht, Presserecht, Entscheidungen

Kunstausstellung im Online-Archiv

Veröffentlicht am 11.04.2011

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Urteil des BGH vom 05.10.2010, Az.: I ZR 127/09

Wird im Rahmen der Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung berichtet, bei der urheberrechtlich geschützte Werke wahrnehmbar werden (hier: Bericht über eine Ausstellungseröffnung), dürfen Abbildungen dieser Werke nur so lange als Teil dieser Berichterstattung im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden, wie die Vorstellung noch als Tagesereignis angesehen werden kann.

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Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Titelblatt?

Veröffentlicht am 28.03.2011

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Urteil des OLG Köln vom 22.01.2011, Az.: 15 U 133/10

Die Verwendung eines bereits erschienen Titelbildes für eine Zeitschriftenwerbung begründet nicht in jedem Fall eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts des auf dem Titel Abgebildeten. Wird der Eindruck vermittelt, dass die dargestellte Person  dem Produkt positiv gegenübersteht, liegt eine unzulässige Verwendung vor. Kommt lediglich zum Ausdruck, dass die Person regelmäßig Gegenstand der Berichterstattung in der beworbenen Zeitschrift ist, handelt es sich nur um eine von der Pressefreiheit geschützte Information über die beworbene Zeitschrift.

Kategorie: Medienrecht, Fotorecht, Presserecht, Werberecht, Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Entscheidungen, Urteile

Bildarchiv muss Veröffentlichungen durch Verlage nicht prüfen

Veröffentlicht am 11.02.2011

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Urteil des BGH vom 07.12.2010, Az.: VI ZR 34/09

Gibt ein Bildarchiv Bilder an einen Zeitschriftenverlag heraus, so muss es die Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung durch den Verlag nicht überprüfen. Da eine Weitergabe nicht zwangsweise zu einer Veröffentlichung führt, wird durch die bloße Weitergabe auch das Persönlichkeitsrecht eventuell Betroffener nicht belastet. Eine Prüfungspflicht würde in Anbetracht dessen einen unverhältnismäßigen Aufwand darstellen.

Kategorie: Medienrecht, Fotorecht, Persönlichkeitsrecht, Entscheidungen

Stiftung Preußische Schlösser und Gärten muss unentgeltliche Fotografien zu gewerblichen Zwecken nicht gestatten

Veröffentlicht am 10.02.2011

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Urteil des BGH vom 17.12.2010, Az.: V ZR 45/10

Das ausschließliche Recht zur Anfertigung und Verwertung von Fotografien von Bauwerken und Gartenanlagen steht dem Grundstückseigentümer zu, soweit diese Abbildungen von seinem Grundstück aus angefertigt worden sind. Ein öffentlich-rechtlicher Grundstückseigentümer kann öffentlich-rechtlich verpflichtet sein, die Anfertigung und Verwertung solcher Fotografien zu gestatten. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Berlin-Brandenburg ist nicht verpflichtet, die Anfertigung und Verwertung von Fotografien ihrer Schlösser und Gärten zu gewerblichen Zwecken unentgeltlich zu gestatten.

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