Abmahnung der Daimler AG durch Rechtsanwälte Carroll, Burdick & McDonough LLP wegen Marken- und Urheberrechtsverstoß auf eBay
Die Abmahnung der Daimler AG im Einzelnen
In der Abmahnung führen die Rechtsanwälte Carroll, Burdick & McDonough LLP an, dass unser Mandant über seinen eBay-Account gefälschte technische Bestandteile des Mercedes-Benz Diagnose Systems verkauft hätte. Insofern seien Verstöße gegen das Markengesetz zu erkennen sowie durch eine wettbewerbswidrige Irreführung Verstöße gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs gegeben.
Die gegnerischen Rechtsanwälte fordern von unserem Mandanten die Unterzeichnung einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Zudem soll unser Mandant die Kosten erstatten, die durch die Einschaltung der gegnerischen Rechtsanwälte entstanden sind. Weiter wird er aufgefordert, Auskunft über die Menge der verkauften Artikel sowie der Vertriebswege zu erteilen.
Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der Daimler AG
Bei einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist stets Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.
Wenn auch Sie eine derartige Abmahnung erhalten haben sollten, zögern Sie nicht, sich an uns zu wenden. Jede Abmahnung stellt einen individuellen Einzelfall dar, der als solcher auch einer individuellen Behandlung und Überprüfung bedarf. Wir helfen Ihnen gerne auch bundesweit im Rahmen unserer günstigen Erstberatung weiter.
