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Abmahnung des Herrn Michael Kirste durch Rechtsanwalt Jörg Schaller wegen der vermeintlich unerlaubten Verwendung eines Lichtbilds

15. Oktober 2019
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Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Michael Kirste vor, die durch Rechtsanwalt Jörg Schaller ausgesprochen wurde. In dem Abmahnschreiben wird einem unserer Mandanten vorgeworfen, er habe ein Lichtbild urheberrechtswidrig auf seiner Webseite verwendet.

Die Abmahnung des Herrn Michael Kirste im Einzelnen

Konkret soll unsere Mandantschaft das Lichtbildwerk „Blätterwerk (#250)“ auf einer gewerblichen Webseite urheberrechtswidrig, weil lizenzlos genutzt haben. Die Gegenseite ist nach Aussage von Herrn Rechtsanwalt Jörg Schaller Urheber des streitgegenständlichen Lichtbildwerkes und bietet dies auch zur Lizenzierung an.

Die Fotografie sei angeblich durch Upload auf die Homepage unseres Mandanten vervielfältigt (§ 16 Abs. 1 UrhG), öffentlich zugänglich gemacht (§ 19a UrhG) und einer unzulässigen Bearbeitung unterworfen worden (§ 23 UrhG), ohne dass unsere Mandantschaft ein Nutzungsrecht hierfür habe.

Das Lichtbild werde im Rahmen eines gewerblichen Internetauftrittes genutzt. Außerdem werden auf der Webseite veröffentlichte Bilder nach Aussage des gegnerischen Rechtsanwalts auf Google von der Webseite indexiert und als Vorschaubild dargestellt, was vermeintlich zu einer Perpetuierung der Verletzung führe und Dritte veranlassen könne, weitere unberechtigte Kopien zu erstellen.

Daraus folgert die Gegenseite urheberrechtliche Verstöße in einer jedenfalls mindestens fahrlässigen Begehungsform, aufgrund derer unser Mandant der Gegenseite nach § 97 UrhG Schadensersatz sowie Unterlassung schulde. Außerdem sei dadurch gleichzeitig ein strafrechtliches Vergehen nach § 106 UrhG verwirklicht.

Aufgrund dessen fordert Rechtsanwalt Jörg Schaller unsere Mandantschaft auf, die vermeintlich gegebene öffentliche Zugänglichmachung und Vervielfältigung des Lichtbildwerks zu unterlassen. Die durch den angeblichen Verstoß entstandene Wiederholungsgefahr sei nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auszuräumen. Ein vorformulierter Entwurf einer solchen Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung liegt dem Schreiben bereits bei.

Zudem macht die Gegenseite Schadensersatzansprüche wegen entgangener Lizenzgebühren und der Recherche des Verstoßes gegen unseren Mandanten geltend. Zur Ermittlung dieser Schadensersatzansprüche habe sich die Gegenseite im Wege der Lizenzanalogie an den Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing orientiert. Demnach bestünden Schadensersatzansprüche in Höhe von EUR 1.457,00.-.

Ferner wird unsere Mandantschaft aufgefordert, gemäß § 101 UrhG Auskunft darüber zu erteilen, woher sie das Lichtbildwerk bezogen habe. Darüber hinaus soll unser Mandant die Rechtsverfolgungskosten der Gegenseite in Höhe von EUR 729,23.-, errechnet aus einem Gegenstandswert von EUR 7.957,00.-, tragen. Insgesamt erwartet die Gegenseite die Bezahlung einer Summe von EUR 2.186,23.-.

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen des Herrn Michael Kirste

Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.

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