Abmahnung von Herrn Hannes Pietzsch durch die Rechtsanwälte Wiesmaier und Kollegen wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke „Caipirinha Partyband“

26. Januar 2022
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Die Rechtsanwälte Wiesmaier und Kollegen mahnen unserer Mandanten im Namen von Herrn Hannes Pietzsch ab. In dem Abmahnschreiben wird behauptet, unsere Mandantschaft habe eine Markenrechtsverletzung an der Wortmarke „Caipirinha Partyband“ begangen.

Die Abmahnung von Herrn Hannes Pietzsch im Einzelnen

Die gegnerischen Rechtsanwälte führen aus, Herr Hannes Pietzsch habe eine Band mit dem Namen „Caipirinha“ und habe sich aus diesem Grund im Juli 2019 den Namen „Caipirinha Partyband“ als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. Die Gegenseite habe festgestellt, dass unsere Mandanten unter einem ähnlichen Namen Musikdarbietungen beziehungsweise musikalische Liveauftritte anbiete.

Nach Aussage der Rechtsanwälte Wiesmaier und Kollegen ist der von unsereren Mandanten verwendete Name bis auf zwei Buchstaben identisch mit dem geschützten Namen ihres Mandanten und diesem daher angeblich sehr ähnlich. Da unsere Mandanten den Namen ebenfalls für Live-Musikdarbietungen verwenden, bestehe zusätzlich Branchenidentität und somit Verwechslungsgefahr. Es werden sowohl die Band als auch die einzelnen Gesellschafter der Band persönlich in Anspruch genommen.

Aus diesem Grund fordern die gegnerischen Rechtsanwälte unsere Mandanten auf, es zukünftig zu unterlassen, unter dem beanstandeten Namen aufzutreten beziehungsweise Musikdarbietungen anzubieten, den Namen hierfür zu benutzen oder in sonstiger Weise zu verwenden. Dieser Unterlassungsanspruch bestehe gemäß den §§ 14 und 15 MarkenG. Außerdem seien unsere Mandanten verpflichtet, sämtliche Internetseiten, welche sie unter dem Namen betreiben, zu löschen.

Um eine Wiederholungsgefahr auszuräumen, seien unsere Mandanten außerdem verpflichtet, die dem Abmahnschreiben beigefügte, bereits vorformulierte strafbewehrte Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem sollen unsere Mandanten Herrn Hannes Pietzsch den ihm angeblich entstandenen Schaden ersetzen und insbesondere dessen Rechtsverfolgungskosten tragen. Konkret sollen unsere Mandanten einen Betrag in Höhe von EUR 1.662,70.-, errechnet aus einem Gegenstandswert von EUR 50.000.- und einer 1,3 Geschäftsgebühr, an die Gegenseite zahlen.

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen von Herrn Hannes Pietzsch

Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.

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