Urteil Bundesgerichtshof

Urteile aus der Kategorie „Urheberrecht“

25. Mai 2011

Veröffentlichung von Fotos eines Inoffiziellen Mitarbeiters der Stasi

Pressemitteilung Nr. 7/11 des OLG München vom 10.05.2011, Az.: 18 U 3097/09

Die Veröffentlichung von Bildnissen mit Personen bedarf grundsätzlich des Einverständnisses des Abgebildeten. Etwas anderes kann sich jedoch aus den urheberrechtlichen Vorschriften für zeitgeschichtliche Bildnisse ergeben. In einem solchen Fall kann das Informationsinteresse der Öffentlichkeit gegenüber dem Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten überwiegen.
Weiterlesen
15. September 2009

Ghostwriter-Vereinbarung nicht immer sittenwidrig

Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 01.09.2009, Az.: 11 U 51/08

Jedenfalls außerhalb des Hochschulbereichs können die Umstände des Einzelfalls auch bei wissenschaftlichen Veröffentlichungen dazu führen, dass eine sogenannte "Ghostwriter-Vereinbarung", mit der sich der Urheber zum Verschweigen der eigenen Urheberschaft verpflichtet und dem Namensgeber gestattet, das Werk als eigenes zu veröffentlichen, nicht sittenwidrig ist.
Weiterlesen
13. Dezember 2013

Redtube-Abmahnung von U+C Rechtsanwälten wegen illegalen Streamings erhalten? – Kostenloses Antwortschreiben herunterladen!

Unser Weihnachtspräsent für Sie: Werden Sie Fan der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen und laden Sie sich unser Antwortschreiben unter Downloads (https://www.facebook.com/kanzlei.biz/app_151503908244383) kostenlos herunter. Haben auch Bekannte oder Freunde eine derartige Abmahnung erhalten? Teilen Sie unsere Seite um auch Ihnen so kurz vor Weihnachten unnötige Kosten zu ersparen.
Weiterlesen
11. Februar 2010

150 € für Filesharing – nur tatsächlich angefallene Rechtsanwaltskosten sind erstattungsfähig

Urteil des AG Frankfurt am Main vom 29.01.2010, Az.: 31 C 1078/09 -78 Einer Entscheidung des AG Frankfurts zufolge, sind 150 € als Schadensersatz für eine Urheberrechtsverletzung in einem Peer-to-Peer Netzwerk bei Musikwerken angemessen. Zudem sind nur die tatsächlich angefallenen Anwaltskosten für eine Abmahnung erstattungsfähig, gerade wenn der Rechteinhaber seinen Anwalt im Rahmen einer Pauschalvereinbarung beauftragt hat. Auf eine im Nachhinein zwischen den Parteien getroffene, zweite höhere Kostenvereinbarung kann damit nicht abgestellt werden.
Weiterlesen
11. März 2010

6000 € Streitwert für ein Foto

Beschluss des LG Köln vom 13.01.2010, Az.: 28 O 688/09 Wer auf einer Internetseite ein Foto unerlaubt verwendet, muss bei einem Gerichtsverfahren mit einem Streitwert von 6000 € rechnen. Das legte das LG Köln mit Beschluss vom 13.01.2010 fest. Im vorliegenden Fall verwendete die Beklagte ohne entsprechende Zustimmung des Klägers, dem Rechteinhaber, ein Lichtbild im Rahmen der Auktionsplattform "eBay". Das Gericht hält den Streitwert für das streitgegenständliche Foto in Höhe von 6000 € für angemessen, da dem Urheber ein berechtigtes Interesse an der effektiven Abwehr von Rechtsverstößen zugesprochen werden müsse.
Weiterlesen
25. März 2010

Suchmaschinenoptimierung (SEO) und Recht

Suchmaschinenoptimierung (SEO) als wichtiger Bestandteil des Webmarketings Ohne Suchmaschinenoptimierung (SEO) geht nichts mehr. Der Platz unter den ersten Ergebnissen ist hart umkämpft. Um einen solchen zu bekommen, gibt es viele Möglichkeiten, die juristisch nicht immer unproblematisch sind. Wir haben Ihnen die wichtigsten Problemfelder in folgendem Artikel zusammengefasst.
Weiterlesen
30. Januar 2009

Kosten bei Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG

Beschluss des OLG Karlsruhe vom 15.01.2009, Az.: 6 W 4/09 Sind in einem Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG mehrere Anträge zusammengefasst, denen unterschiedliche Lebenssachverhalte zu Grunde liegen, handelt es sich gebührenrechtlich um mehrere Anträge, die jeweils eine gesonderte Gebühr nach § 128c KostO auslösen. ...
Weiterlesen
20. September 2006

LG München I bestätigt Urheberschutz von eBay-Angebotsseiten mit 1,8 Geschäftsgebühr für urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Anmerkungen zum Urteil des LG München I vom 20.09.2006, Az.: 21 O 20391/05 Das Landgericht München I hat in der von uns erstrittenen Entscheidung als bundesweit erstes Gericht - soweit uns bekannt - erstmalig Urheberschutz für eine besonders gestaltete eBay-Angebotsseite anerkannt. Der von den Gerichten umstrittene Urheberschutz für Webseiten wurde durch diese Entscheidung gestärkt. ...
Weiterlesen
21. März 2011

Architektenurheberrecht im Akquisitionsverfahren

Urteil des OLG Celle vom 02.03.2011, Az.: 14 U 140/10 In der Regel ist bei der Erbringung honorarfreier Leistungen eines Architekten der konkludente Abschluss eines Architektenvertrages nicht anzunehmen. Dies gilt selbst dann nicht, wenn der Kunde die ihm überlassenen Pläne zur Erstellung eines Gebäudes durch einen Dritten benutzt. Der Architekt kann aber Schadensersatz wegen Verletzung seines Urheberrechtes an den Plänen verlangen, wenn diese die erforderliche Gestaltungshöhe erreichen.
Weiterlesen
03. Februar 2009

Urheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Filesharing-Systemen

Seit Anfang September gewährt das Urheberrechtsgesetz (UrhG) auf Grund seiner Reform durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ dem Urheber nunmehr unmittelbar einen Auskunftsanspruch gegen den Provider. So bietet § 101 Abs. 2 UrhG dem Rechteinhaber die Möglichkeit den Provider selbst auf Erteilung der Auskunft, welcher Person die recherchierte IP-Adresse zugeordnet werden kann, in Anspruch zu nehmen.
Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.