Inhalte aus der Kategorie: „Blog“

15. April 2024

Hat Micky Maus mit ihrem 95. Geburtstag jeglichen rechtlichen Schutz verloren?

Filmklappe schwarz liegt auf Tastatur eines schwarzen Laptops

Ob die bekannte Zeichentrickfigur Micky Maus in Deutschland zukünftig frei von jedermann zu jeglichen Zwecken ohne Einverständnis verwendet werden darf, stellt sich bei folgender Feststellung: In den USA tritt bei Co-Autoren 95 Jahre nach Erstveröffentlichung des Werks sog. Gemeinfreiheit ein. Das bedeutet, dass ein ursprünglich urheberrechtlich geschützte Werk ab diesem Zeitpunkt ohne das Einverständnis des Urhebers verwendet werden darf. Ende 2023 wurde Micky Maus 95 Jahre alt, sodass die Voraussetzungen grundsätzlich vorliegen. Fraglich ist nun, ob dies gleichermaßen für Deutschland gilt und ob es andere Rechte gibt, die diese Schutzlosigkeit der Micky Maus begrenzt.

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15. April 2024

Milliardenstrafe gegen Apple

close up on man hand touching on smartphone to working about fut

Die EU-Kommission wärmte sich mit der vor kurzem verhängten Milliardenstrafe gegen Google scheinbar nur auf, denn nun blüht selbiges dem Tech-Konzern Apple. Auch hier fällt die Strafe mit 1,8 Milliarden Euro nicht kleinlich aus. Apple wird vorgeworfen den Wettbewerb von Musik-Streaming Anbietern durch das App Store interne Zahlungssystem zu Gunsten von Apple Music zu verzerren.

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09. April 2024

Kommt die umstrittene Chatkontrolle doch noch?

3D Scan für biometrische Gesichtsscans

Nach langen Diskussionen über flächendeckende Chatkontrollen, scheinen diese nun doch wieder wahrscheinlich. Nachdem der neue Entwurf zur Verordnung sich mehr auf die Bekämpfung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch konzentriert, kam von vorher kritischen EU-Mitgliedstaaten nun mehrheitlich Lob. Datenschützer, wie Patrick Beyer (EU-Abgeordneter der Piratenpartei), sehen den Entwurf weiterhin kritisch, da weiterhin auf die umstrittene Technologie CSS gesetzt wird.

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18. März 2024

EU-Parlament stimmt für KI-Gesetz

Chatbot conversation Ai Artificial Intelligence technology online customer service.Digital chatbot, robot application, OpenAI generate. Futuristic technology.Virtual assistant on internet.

Das EU-Parlament hat dem KI-Gesetz mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Was das Gesetz genau regelt, worin seine Chancen bestehen, aber auch wo die Risiken liegen, erfahren sie in diesem Blogbeitrag.

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11. März 2024

Protein-Brownies – fast zuckerfrei, kaum Fett und perfekt für jeden?

Zucker und verschiedene Süßigkeiten, Sugar

Ein Verbraucherschutzverband verklagte den Hersteller von Nahrungsergänzungsmitteln "More Nutrition" aufgrund von irreführender Werbung. Der Beklagte bewirbt seine Brownie-Backmischung damit, dass sie "90 Prozent weniger Zucker" und "70 Prozent weniger Fett" beinhalten würden und "perfekt für jede Diät" seien. Das LG Hamburg gab in diesem Fall den Verbraucherschützern Recht und urteilte, dass für die ersten beiden Punkte ein Vergleich fehlt, da für den Verbraucher nicht zu erkennen ist, welches Produkt in Sachen Zucker und Fett unterboten wird. Die Aussage, dass die Brownies perfekt für jede Diät seien, ist laut Gericht schlichtweg falsch, da dies in Anbetracht der vielen verschiedenen Diäten unmöglich ist. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Sollte es dies aber werden, müsste "More Nutrition" seine Werbung ändern.

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13. Februar 2024

TikTok im Urheberrechtsstreit

Frau hört mit ihrem Handy Musik

Nicht nur mit Universal Music streitet TikTok wegen Lizenzen, sodass die bekannten Lieder einiger weltberühmter Musiker von der Plattform verschwanden. Auch mit einer anderen Rechteinhaberin stand TikTok sogar vor Gericht im Streit, nachdem Verhandlungen über die Lizensierung von Filmausschnitten, die auf TikTok zu finden waren, scheiterten.

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30. Januar 2024

Künast gegen Facebook geht in die nächste Runde

Schwarzer Social Media Post blanko

Renate Künast wird oft zum Gespött der politischen Rechten im Internet. Nun ging sie deshalb gegen Facebook vor, um ein Meme entfernen zu lassen - und löste damit ein Grundsatzurteil zu den Prüf- und Löschpflichten von Social-Media-Portalen aus.

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30. Januar 2024

Geistiges Eigentum an Pokémon verletzt?

Mann im Anzug hält Copyright Zeichen in seinen Händen

The Pokémon Company meldet sich aufgrund etwaiger Verstöße von geistigen Eigentumsrechten an Pokémon durch das kürzlich erschienene Palworld zu Wort. Fraglich bleibt zunächst, ob sie überhaupt Verstöße erkennt und wie erfolgreich rechtliche Schritte sein werden.

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