Eintragung der Coca-Cola Flasche als dreidimensionale Marke gescheitert
Der Anmeldung einer Coca-Cola Konturflasche ohne Riffelung als dreidimensionale Unionsmarke steht ein absolutes Eintragungshindernis entgegen. Begründet wird dies mit der fehlenden Unterscheidungskraft. Auch der Nachweis des Konzerns, dass beim Kunden eine Unterscheidungskraft erzielt worden sei, ist misslungen.