Inhalte mit dem Schlagwort „allgemeinkundige Tatsachen“

16. April 2021

Bildaufnahmen bei Google Earth können Quellen für allgemeinkundige Tatsachen sein

Landkarte auf einem Smartphone
Beschluss des OLG Düsseldorf vom 05.01.2021, Az.: 2 RBs 191/20

Im Internet ohne weiteres zugängliche Luftbildaufnahmen von Google Maps oder Google Earth können als allgemeinkundige Tatsachen angesehen werden, da sich verständige und erfahrene Menschen aus ihnen unschwer unterrichten können. In dem konkreten Fall hatte sich ein Autofahrer gegen ein Fahrverbot gewehrt, das ihm wegen des Überfahrens einer roten Ampel auferlegt wurde. Das Gericht hatte Google Earth benutzt, um sich einen Eindruck von den örtlichen Gegebenheiten, insbesondere von der missachteten Ampel zu verschaffen.

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