Copernikus wird nicht mit technischer Infrastruktur in Verbindung gebracht
Beschluss des BPatG vom 15.06.2009, Az.: 27 W (pat) 93/09
Um den berühmten Namen einer allgemein bekannten Persönlichkeit als Marke nutzen zu können, darf kein zu vermutender thematischer Bezug zu den angemeldeten Dienstleistungen bestehen. Bei der Bezeichnung "Copernikus" ist eine Eintragung für Dienstleistungen und Waren, die der technischen Infrastruktur dienen, möglich, da diese nicht auf geistige Inhalte gerichtet sind, gleichwohl aber zu Vermittlung solcher Themen dienen können.
WeiterlesenUm den berühmten Namen einer allgemein bekannten Persönlichkeit als Marke nutzen zu können, darf kein zu vermutender thematischer Bezug zu den angemeldeten Dienstleistungen bestehen. Bei der Bezeichnung "Copernikus" ist eine Eintragung für Dienstleistungen und Waren, die der technischen Infrastruktur dienen, möglich, da diese nicht auf geistige Inhalte gerichtet sind, gleichwohl aber zu Vermittlung solcher Themen dienen können.
