Urteil Bundesgerichtshof

Inhalte mit dem Schlagwort „Computer-Software“

02. Februar 2010

„it.wood“ doch eintragungsfähig

Beschluss des BPatG vom 19.01.2010, Az.: 27 W (pat) 105/09

Die farbige (rot/grau) Wort- Bildmarke "it.wood" ist unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig. Man verneint nicht automatisch bei jeder Kombination der Abkürzung "it" mit einem Produkt die Unterscheidungskraft in Bezug auf Computer-Software. "wood" (Holz) hat keinen Bezug zur Computer-Software, so dass die Wort- Bildmarke "it.wood" unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig ist, so das BPatG.
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