Urteil Bundesgerichtshof

Inhalte mit dem Schlagwort „Datenbankrecht“

16. Oktober 2015

Übernahme wesentlicher Datenbank-Bestandteile rechtswidrig

Mehrere Aktenordner in einem Laptopbildschirm
Beschluss des LG Hamburg vom 15.06.2015, Az.: 308 O 215/15

Die unerlaubte Übernahme wesentlicher Bestandteile einer Datenbank stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar und ist folglich gemäß §§ 97 I S. 1, 87 b I UrhG zu unterlassen. Ein Bestandteil einer Datenbank ist bereits dann wesentlich, wenn für die Beschaffung dieses Teils der Datenbank ein jährlich wiederkehrender, erheblicher Zeit- und Arbeitsaufwand anfällt.

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23. März 2009

Vermittlung von Flugtickets mittels Screen-Scraping

Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 05.03.2009, Az.: 6 U 221/08 Die Vermittlung von Flugtickets durch ein anderes Unternehmen im Wege des sogenannten Screen-Scrapings ist grundsätzlich auch dann rechtlich nicht zu beanstanden, wenn das Flugunternehmen diesen Vertriebsweg nicht wünscht; insbesondere kann hierin weder eine Verletzung des „virtuellen Hausrechts“ des Flugunternehmens an seiner Internetseite noch ein Verstoß gegen die Datenbankrechte (§ 87 b UrhG) des Flugunternehmens gesehen werden...
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