Inhalte mit dem Schlagwort „Finanzierung“

23. Mai 2018

Verbindung zwischen Grünenthal und Conterganstiftung

graues Paragraphenzeichen steht auf viele bunten Pillen und Kapseln
Pressemitteilung des OLG Köln zum Urteil vom 12.04.2018, Az.: 15 U 85/17

Die Äußerungen des Vorsitzenden des Bundes der Contergangeschädigten und Grünenthalopfer e. V. über den Zusammenhang zwischen der Grünenthal GbmbH und der Contergangstiftung wurden vom OLG Köln auf Grundlage des unstreitigen Tatsachenvortrags als wahr beurteilt. Die Mitarbeiter der Firma hatten die Möglichkeit, Einblick in die medizinischen Akten der Betroffenen zu haben und die Grünenthal GmbH finanzierte - zumindest mittelbar - die Medizinische Kommission der Contergangstiftung.

Weiterlesen
11. August 2017

BGH: Formularmäßige Kontogebühr bei Bausparverträgen ist unwirksam

AGB-Schriftzug liegt auf einem Vertrag und werden durch eine Lupe betrachtetmit einer Lupe genauer angeschaut
Urteil des BGH vom 09.05.2017, Az.: XI ZR 308/15

Die in den von einer Bausparkasse für eine Vielzahl von Vertragsverhältnissen vorformulierten Darlehensverträgen enthaltene Bestimmung

"Kontogebühr: derzeit je Konto 9,48 EUR jährlich (gemäß ABB)"

sowie die in den von der Bausparkasse regelmäßig verwendeten und in die Darlehensverträge einbezogenen Allgemeinen Bausparbedingungen (ABB) enthaltene Bestimmung

„Für ein Konto in der Darlehensphase beträgt die Kontogebühr 9,48 €.“

sind im Verkehr mit Verbrauchern gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam.

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a