Wortmarke „SPORT“ nicht unterscheidungskräftig für Fleischwaren
Beschluss des BPatG vom 19.02.2014, Az.: 28 W (pat) 52/12
WeiterlesenDer Wortmarke "SPORT" fehlt es hinsichtlich der Klasse 29: " Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte" an der erforderlichen Unterscheidungskraft, da sie eine rein sachbezogene Angabe ohne herkunftsweisenden Charakter darstellt.