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Beschluss des BPatG vom 03.08.2015, Az.: 25 W (pat) 509/14

Die Bezeichnung einer Sammelkarte als „Hamsterkarte“ kann nicht markenrechtlich geschützt werden, weil der Ausdruck nicht über Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG verfügt. Die angesprochenen Verkehrskreise verstehen unter dem Begriff unproblematisch einen Datenträger im Kartenformat, der dazu geeignet und bestimmt ist, dem „Hamstern“ zu dienen. Es handelt sich damit um eine produktbeschreibende Angabe, die nicht als betrieblicher Herkunftshinweis fungieren kann.