„I love Döner“
Beschluss des BPatG vom 10.04.2013, Az.: 27 W (pat) 512/12 Die Bild/Wortmarke „I love Döner“, wobei das Wort „love“ mit einem graphischen Herzsymbol ersetzt ist, ist in Bezug auf die Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen als Marke nicht eintragungsfähig. Es fehlt an der erforderlichen Unterscheidungskraft. Die sloganartige Wortfolge „I love Döner“ wird vom Verbraucher auch dahingehend beschreibend verstanden, als dass die Dienstleistung geschmacklich und qualitativ so gut ist, dass sie der Verbraucher einfach lieben muss.
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