Inhalte mit dem Schlagwort „Motiv“

04. Oktober 2021

Urheberrechte an einem Lichtbild und an dessen Motiv sind getrennt zu beurteilen

Ein Richterhammer und ein Schild Urheberrecht liegen auf einer Tastatur
Urteil des LG Köln vom 01.07.2021, AZ.: 14 O 15/20

Das Landgericht Köln hat dargelegt, dass die Frage, ob ein Fotograf ein Motiv nutzen oder verwerten darf, abstrakt von der Frage nach den Urheberrechten am Lichtbild selbst zu beurteilen ist. Selbst wenn ein Fotograf keine Nutzungsrechte für ein Motiv hat und es dennoch für ein Lichtbild verwendet, so muss er selbst keine Urheberrechtsverletzung dulden und kann sich auf § 19a UrhG bzw. § 16 UrhG berufen. Das gilt auch gegenüber dem Rechtsinhaber am Motiv.

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14. Mai 2009

Irgendwann wird jeder eingetragen

Beschluss des BPatG vom 11.11.2008, Az.: 24 W (pat) 25/07

Das unstreitige Motiv, andere an der Nutzung einer Marke zu hindern, ist nicht per se wettbewerbswidrig. Ist die Marke lange im Rahmen der freien Zeichenverwendung genutzt worden, muss dieses Prinzip nicht ewig Bestand haben. Die Marke selbst irgendwann zur Eintragung zu bringen kann aus betriebswirtschaftlicher Sicht geboten sein.

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