Inhalte mit dem Schlagwort „Nichtigkeitsverfahren“

11. September 2015

Eintragungsfähigkeit der Marke „VOODOO“ für Bekleidung und Schuhwaren

Markenzeichen in grau als 3D-Illustration.
Urteil des EuGH vom 18.11.2014, Az.: T-50/13

Die Gemeinschaftsmarke "VOODOO" ist eintragungsfähig für Bekleidungsstücke und Schuhwaren. Das Wortzeichen ist hinreichend unterscheidungsfähig von der Voodoo-Religion dahingehend, dass der angesprochene Verkehrskreis der Verbraucher diesen als Phantasiebezeichnung auffasst und lediglich eine Anspielung auf kultische Handlungen herstellt.

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30. April 2010

Farbkombination Grün/Gelb ist Gemeinschaftsmarke

Urteil des EuG vom 28.10.2009, Az.: T-137/08

Die Farbmarke Grün/Gelb hat infolge ihrer markenmäßigen Benutzung die erforderliche Unterscheidungskraft erlangt. Wenngleich nachzuweisen ist, dass die Marke in der gesamten Gemeinschaft Unterscheidungskraft erlangt hat, wird keineswegs verlangt, für jeden Mitgliedstaat die gleiche Art von Beweisen vorzulegen.
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30. April 2010

Gemeinschaftsbildmarke Bahman

Urteil des EuG vom 3.12.2009, Az.: T-223/08

Die Zulässigkeit eines Antrags auf Verfallserklärung ist nicht vom Nachweis eines Rechtsschutzbedürfnisses abhängig.
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