Marke „TOTO“ gelöscht
Beschluss des BPatG vom 08.04.2013, Az.: 33 W (pat) 35/10
WeiterlesenDer Marke "TOTO" fehlt es an Eintragungsfähigkeit, da der Markenname lediglich eine Abkürzung von "Fußballtoto" darstellt und somit ein Merkmal der beanspruchten Produkte beschreibt und das Zeichen sich auch niemals im Verkehr durchgesetzt hat.