Inhalte mit dem Schlagwort „Okularimplantat“

08. November 2013

„EX-PRESS“ dank Bindestrich markenfähig

Beschluss des BPatG vom 28.08.2013, Az.: 28 W (pat) 535/12 Der atypische Bindestrich in der Marke "EX-PRESS" betont den hier vorliegenden nur hintergründigen Sachbezug für Okularimplantate sowie den mangelnden beschreibenden Charakter der Marke. Insgesamt führt dies dazu, dass die Marke unterscheidungskräftig im Bezug auf das angesprochene Publikum ist.
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