Inhalte mit dem Schlagwort „Optiker“

30. April 2012

iPad als Werbegabe

Urteil des LG Freiburg vom 23.04.2012, Az.: 12 O 44/12 Die kostenlose aber umsatzabhängige Gabe eines iPad an Augenoptiker durch einen Brillenglashersteller stellt, sofern das iPad zur Kundenberatung eingesetzt wird, keine unzulässige Werbegabe dar. Es kann angenommen werden, dass die Gewährung des iPad weniger dazu dienen soll, die Optiker dazu anzureizen, verstärkt die Gläser des jeweiligen Herstellers zu verkaufen. Vielmehr hat das iPad die Aufgabe, den Absatz des Augenoptikers, soweit es um von dem Brillenglashersteller hergestellte Gläser geht, zu fördern.
Weiterlesen
14. September 2011

„Sichtbar“

Beschluss des BPatG vom 16.08.2011, Az.: 27 W (pat) 225/09 Dem Zeichen „Sichtbar“ fehlt die erforderliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren- und Dienstleistungsklassen, welche dazu dienen Gegenstände überhaupt oder zumindest besser als zuvor sichtbar zu machen.
Weiterlesen
09. Juli 2009

Zulässigkeit von Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker

Pressemitteilung des BGH vom 09.07.2009, Az.: I ZR 13/07

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Augenärzte nur dann mit einem Optiker zusammenarbeiten und seine Gestelle in der Praxis anbieten dürften, wenn dies ein "wegen ihrer Besonderheit notwendiger Bestandteil der ärtlichen Therapie" ist. Ansonsten verstößt so ein Vorgehen gegen die ärtliche Berufsordnung und ist damit wettbewerbswidrig.

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a