Urteil Bundesgerichtshof

Inhalte mit dem Schlagwort „Produktbeschreibungen“

02. März 2020

Händler sind verpflichtet Produktbeschreibungen auf Amazon regelmäßig zu überprüfen

Einkaufswagen - Online Shopping - Tastatur
Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 05.12.2019, Az.: 6 U 182/18

Im Falle eines Streits zweier Händler, die auf Amazon gemeinsam dieselbe Produktbeschreibung nutzten, urteilte nun das OLG Frankfurt a. M., dass es Händlern zugemutet werden kann, diese regelmäßige zu überprüfen. Im konkreten Fall klagte ein Händler wegen Markenverletzung nach § 14 MarkenG, nachdem der Beklagte Artikel seiner eigenen Marke auf der Plattform zum Verkauf anbot, ohne das Angebot ausreichend von der Marke des Klägers abzugrenzen.

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22. August 2014

Produktbeschreibungen können urheberrechtlich geschützt sein

Urteil des OLG Düsseldorf vom 06.05.2014, Az.: I-20 U 174/12

Die wörtliche Übernahme von Produktbeschreibungen eines Konkurrenten kann zum Entstehen eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs führen. Produktbeschreibungen sind Schriftwerke die Gebrauchszwecken dienen und können urheberrechtlich geschützt sein, wenn das Alltägliche und Handwerksmäßige deutlich überragt wird. Dies ist gegeben, wenn die Länge des Textes Raum gibt, die Reihenfolge der Darstellung zu schützen. Weist der Text besondere sprachliche Fein- und Eigenheiten bei der Beschreibung des Produktes auf, so liegt ein deutliches Überragen des Handwerksmäßigen vor.

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