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Inhalte mit dem Schlagwort „schutzwürdig“

30. Juli 2014

Farbmarke “Gelb” für zweisprachige Wörterbücher

Urteil des OLG Köln vom 09.11.2012, Az.: 6 U 38/12

Die für zweisprachige Wörterbücher in Printform eingetragene Farbmarke „Gelb“ ist schutzwürdig und es bestehen Abwehransprüche gegen anderweitige Sprachlehrmittel, vorliegend einer Sprachlernsoftware in einer gelben Verpackung, wenn Verwechslungsgefahr vorliegt.

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06. Oktober 2011

„Einfach gutes Klima.“

Beschluss des BPatG vom 31.08.2011, Az.: 26 W (pat) 569/10

Der Slogan „Einfach gutes Klima.“ stellt lediglich einen Hinweis auf das gewünschte Ziel der angebotenen Produkte sowie Dienstleistungen dar; der erforderliche Bezug zur Herkunft der Waren fehlt ihm jedoch.
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