Inhalte mit dem Schlagwort „schwarz“

22. September 2011

„weiss von schwarz“ vs. „schwarz-weiss“

Beschluss des BPatG vom 10.08.2011, Az.: 26 W (pat) 111/10 Zwischen der Marke „weiss von schwarz“ und der Marke „schwarz-weiss“  besteht keine Verwechslungsgefahr. Im Besonderen besteht keine Gefahr einer Verwechslung in Folge einer unbewussten Rotation der Wortbestandteile, da dem Verkehr die verwendete Reihenfolge der Wortbestandteile „schwarz- weiß“ als feststehender Ausdruck aus einer Vielzahl von Formulierungen bekannt ist („Schwarz-Weiß-Foto, Schwarz-Weiß-Fernseher“ und „Schwarz-Weiß-Aufnahme“, „Schwarz auf Weiß“).
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29. Dezember 2010

„Schwarze Eule“ keine schutzfähige Wortmarke für Süßigkeiten

Beschluss des BPatG vom 29.11.2010, Az.: 25 W (pat) 195/09 Die Bezeichnung "Eule" hat für Süßigkeiten lediglich beschreibenden Charakter, da deren Verkauf in Tierform allgemein üblich ist. Gleiches gilt für die Bezeichnung "schwarz", die auf Schokolade, Fruchtauszüge oder Lakritze hinweist. Die Marke "Schwarze Eule" würde darum nicht mit einem bestimmten Hersteller in Verbindung gebracht und ist folglich freihaltebedürftig.
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