Absolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt ist
Urteil des EuG vom 21.11.2013, Az.: T-313/11 Eine beschreibende Angabe ist auch dann von der Eintragung als (Wort-)Marke ausgeschlossen, wenn sie den maßgeblichen Verkehrskreisen noch nicht als beschreibende Angabe bekannt ist. Es reicht vielmehr aus, wenn eine solche Verwendung grundsätzlich möglich ist.
Weiterlesen