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28. Juli 2010

Immer noch keine Störerhaftung für Rapidshare

Urteil des OLG Düsseldorf vom 06.07.2010, Az.: I-20 U 8/10 Erneut entscheidet das OLG Düsseldorf zugunsten von Rapidshare: Das Unternehmen haftet nicht als Störer für etwaige Urheberrechtsverstöße seiner Kunden. Entgegen der Ansicht des OLG Hamburg betreiben Sharehoster kein „von der Rechtsordnung zu missbilligendes Geschäftsmodell", welchem die Gefahr innewohne, für eine (massenhafte) Begehung von Urheberrechtsverletzungen genutzt zu werden. Vielmehr ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die weit überwiegende Zahl von Nutzern die Speicherdienste zu legalen Zwecken einsetze.
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