Inhalte mit dem Schlagwort „weltberühmte Persönlichkeit der Zeit- und Musikgeschichte“

Beschluss des BPatG vom 12.12.2013; Az.: 25 W (pat) 560/12

Mangels Unterscheidungskraft ist die Bezeichnung „Richard Wagner – Barren“ nicht eintragungsfähig. Die Marke setzt sich aus dem Namen einer weltberühmten Persönlichkeit der Zeit- und Musikgeschichte und dem Begriff Barren, der für eine bestimmte Produktform steht, zusammen. Mit  den in Deutschland stattfindenden Großveranstaltungen wie die Richard-Wagner-Festspiele in Bayreuth werden die angesprochenen Verkehrskreise die beanspruchten Waren  ohne weiteres als Hinweis auf eine Veranstaltung sehen.