Inhalte mit dem Schlagwort „Werbeanspreisung“

19. Oktober 2011

„Melodien der Herzen“

Beschluss des BPatG vom 27.09.2011, Az.: 27 W (pat) 87/10

Der Wortfolge „Melodien der Herzen“ fehlt jegliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren. Das von den beanspruchten Waren und Dienstleistungen angesprochene Publikum wird die Wortfolge „Melodien der Herzen“ entweder als werbemäßigen Hinweis oder als beschreibenden Hinweis auf die Art und das Thema der beanspruchten Waren und Dienstleistungen verstehen, nämlich dass diese mit zu Herzen gehenden, gefühlvollen Melodien zu tun haben.
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