Inhalte mit dem Schlagwort „wesentliche funktionelle Eigenschaften“

02. Oktober 2014 Top-Urteil

Form des „Tripp Trapp“ Kinderstuhls ist nicht als Marke schutzfähig

Hellbrauner Kinderhochstuhl aus Holz.
Urteil des EuGH vom 18.09.2014, Az.: C-205/13

Formen, die sich aus der Funktionsweise einer Ware ergeben oder im Wesentlichen wertbildend für eine Ware mit mehreren Eigenschaften sind, können von einer Eintragung als Marke ausgeschlossen sein, da sonst Grundziele des Schutzes von Marken, aufgrund der Gewährung eines Monopols auf wesentliche Eigenschaften von Waren, beeinträchtigt würden.

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