Inhalte mit dem Schlagwort „Wort- Bildmarke“

02. Februar 2010

„it.wood“ doch eintragungsfähig

Beschluss des BPatG vom 19.01.2010, Az.: 27 W (pat) 105/09

Die farbige (rot/grau) Wort- Bildmarke "it.wood" ist unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig. Man verneint nicht automatisch bei jeder Kombination der Abkürzung "it" mit einem Produkt die Unterscheidungskraft in Bezug auf Computer-Software. "wood" (Holz) hat keinen Bezug zur Computer-Software, so dass die Wort- Bildmarke "it.wood" unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig ist, so das BPatG.
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02. Februar 2010

„weg.de“ und „mcweg.de“

Urteil des OLG Köln vom 22.01.2010, Az.: 6 U 141/09

Bei den Wort-Bildmarken "weg.de" und "mcweg.de"  besteht, trotz geringer Ähnlichkeit der Zeichen, keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Insbesondere liegt bei "weg.de", trotz dekorativen Bildelements, keine erhöhte Kennzeichnungskraft vor.
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