Inhalte mit dem Schlagwort „Zusammenhang“

23. Mai 2018

Verbindung zwischen Grünenthal und Conterganstiftung

graues Paragraphenzeichen steht auf viele bunten Pillen und Kapseln
Pressemitteilung des OLG Köln zum Urteil vom 12.04.2018, Az.: 15 U 85/17

Die Äußerungen des Vorsitzenden des Bundes der Contergangeschädigten und Grünenthalopfer e. V. über den Zusammenhang zwischen der Grünenthal GbmbH und der Contergangstiftung wurden vom OLG Köln auf Grundlage des unstreitigen Tatsachenvortrags als wahr beurteilt. Die Mitarbeiter der Firma hatten die Möglichkeit, Einblick in die medizinischen Akten der Betroffenen zu haben und die Grünenthal GmbH finanzierte - zumindest mittelbar - die Medizinische Kommission der Contergangstiftung.

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04. August 2015

Begriff „Detox“ ist gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der HCVO

Detox Schriftzug bestehend aus verschiedenem Obst und Gemüse vor einem weißen Hintergrund.
Urteil des LG Düsseldorf vom 22.05.2015, Az.: 38 O 119/14

Der Begriff „Detox“ wird von einem verständigen Durchschnittsverbraucher im Sinne einer entgiftenden Wirkung verstanden. Die Silben „de“ und „tox“ können ohne spezielle Fremdsprachenkenntnisse als Negierung einerseits und Gift andererseits gedeutet werden. Insbesondere ist „Detox“ kein Kunstbegriff, der lediglich eine bestimmte Lebenseinstellung oder einen derzeitigen Wellnesstrend umschreibt. Die Beschreibung als „Detox“ bringt damit mittelbar einen Zusammenhang zwischen Produktkonsum und Gesundheit zum Ausdruck, „Detox“ ist somit eine gesundheitsbezogene Angabe.

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24. Juli 2014

Zur Beurteilung einer Äußerung in einer Presseveröffentlichung

Urteil des BGH vom 27.05.2014, Az.: VI ZR 153/13

Bei der Deutung des Sinnes einer in einer Presseveröffentlichung enthaltenen Äußerung ist die Äußerung stets in dem Zusammenhang zu beurteilen, in dem sie gefallen ist. Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden.

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