Inhalte mit dem Schlagwort „freihaltebedürftige Merkmalsangabe“

Beschluss des BPatG vom 25.03.2014, Az.: 29 W (pat) 39/11

Die Wortmarke „moebel.de“ besitzt ausreichend Unterscheidungskraft für eine Eintragungfür Dienstleistungen der Klasse 35 “Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Erze, Honigwaben und Malz; vorgenannte Dienstleistungen auch über e-commerce” und stellt auch keine freihaltebedürftige Merkmalsangabe dar. Zwischen der Bedeutung der Bezeichnung „moebel.de“ als Internetdomain für Möbel und Einrichtung und den angemeldeten Dienstleistungen lässt sich weder ein enger sachlicher und damit beschreibender Bezug herstellen, noch ist das Wortzeichen zur unmittelbaren Beschreibung dieser Dienstleistungen geeignet.