schwarzer Armlehnen-Sessel mit dazu passendem Hocker auf weißem Untergrund
Wir schützen Ihr Design und verteidigen dieses effektiv außergerichtlich und gerichtlich gegen Nachahmer.
silberner Sportwagen, der von hinten rechts fotografiert wurde
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Farbdosen, aus denen Farbe herausläuft, blau, cayn, gelb, schwarz, Designrecht
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frisch angespitzte Bunstifte, rot, gelb, blau
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Beine von Models auf dem Laufsteg
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Designrecht / Geschmacksmusterrecht

In unserer Urteilsdatenbank…
…finden Sie 67 Urteile zum Designrecht.

Beratungsfelder Designrecht & Designschutz / Geschmacksmusterrecht & Geschmacksmusterschutz

Designrecht & Designschutz:

  • außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen, insbesondere im Bereich von Plagiaten
  • Abmahnung und Abwehr von Abmahnungen
  • Schutz durch wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
  • Eintragung von nationalen, europäischen und internationalen Geschmacksmustern

Designleistungen werden durch unterschiedliche gesetzliche Regelungen, so aus dem Bereich des Urheberrechtes, des Geschmacksmusterrechtes und des Wettbewerbsrechts geschützt. Dabei werden von den einzelnen gesetzlichen Regelungen unterschiedlich hohe Anforderungen an die Gestaltungsqualität der Designleistung gestellt. Hier gilt es, die für das jeweilige Designobjekt passende Schutzmöglichkeit festzulegen um der geistigen Schöpfung ausreichenden und umfassenden Schutz zu Teil werden zu lassen.

Der Schutz von Geschmacksmustern gewinnt in Zeiten des globalisierten Wettbewerbs zunehmend an Bedeutung. Durch den Geschmacksmusterschutz werden Vorlagen für besondere Gestaltungsformen geschützt.

Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Dieses bietet einen reinen Nachahmungsschutz für drei Jahre, entsteht aber automatisch mit der öffentlichen Zugänglichmachung des Musters in der Europäischen Union.

Kosten

Erstberatung

Für sämtliche Fragestellungen bieten wir Ihnen eine kostengünstige Erstberatung an. Im Rahmen der Erstberatung prüfen wir die Rechtslage kompetent und umfassend.


Gibt es einen Fachanwalt Designrecht?

Einen Fachanwalt Designrecht gibt es zwar nicht. Rechtsfragen, die sich im Bereich des Designrechts stellen, gehören jedoch zu den Fachgebieten eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz.

Unsere Rechtsanwälte für Designrecht / Geschmacksmusterrecht

Kempter_225x250Arthur Kempter, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht
  • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Hild_225x250Hagen Hild, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht
  • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Piller_225x250pxKerstin Piller, Rechts- und Fachanwältin

  • Fachanwältin für IT-Recht
  • Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz

Wagner_225x250pxAlexander Wagner, Rechtsanwalt

Warum Sie uns beauftragen sollten

Erfahrung seit 2001

Aufgrund unserer hochspezialisierten Tätigkeit und unserer über 13-jährigen Kanzlei-Tätigkeit können wir unsere Praxis-Erfahrung effektiv für Sie einbringen.

Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

In der Zeit seit 2001 konnten wir Erfahrung mit über 10.000 Gegnern, Kanzleien und Rechtsanwälten sammeln. Diese Erfahrung setzen wir täglich zum Nutzen unserer Mandanten ein.

Unsere Gegnerliste ist eine der umfangreichsten Gegnerlisten im Internet.

Rechteinhaber und Verletzte wissen bei Verletzungsfällen im Internet nicht an welchem Gericht ein Anspruch geltend gemacht wird

Bei Verletzungen im Internet gilt in der Regel der fliegende Gerichtsstand. Deshalb werden Ansprüche meist vor einem spezialisierten Gericht geltend gemacht werden und nicht am Gericht des Wohn- oder Geschäftssitzes des Abgemahnten. Rechteinhaber oder Mitbewerber suchen sich hier meist ein Gericht aus mit dem diese bereits Erfahrung gemacht haben oder dessen Rechtsprechung diese als günstig für sich einschätzen. Manche Kanzleien wählen aus Bequemlichkeit auch oft das Gericht an deren Kanzleisitz.

Wir berücksichtigen bei unserer Beratung sowohl die unterschiedliche Rechtsprechung der einschlägigen Landes- und Oberlandesgerichte, als auch unsere Erfahrung in anderen Gerichtsfällen mit denselben Gegnern oder Kanzleien.

Aus diesem Grund wählen erfahrene Mandanten gleich einen spezialisierten Rechtsanwalt, anstatt eines Rechtsanwalts vor Ort.

Wir sind zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig

Egal ob bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei der Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen. Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig.

Kenntnis der divergierenden Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte

Durch unsere über 10-jährige Tätigkeit auf Seiten von Rechteinhabern und Abgemahnten können wir unsere ganze Erfahrung zugunsten unserer Mandanten einbringen. Hierbei kommt unseren Mandanten unsere bundesweite Tätigkeit an unterschiedlichsten Gerichten und die Kenntnis von deren unterschiedlichen Entscheidungen zugute. Vielfach entscheiden sogar einzelne Richter der jeweiligen Gerichte unterschiedlich.

Viele Anwälte haben hier nur theoretische, jedoch keine praktischen Erfahrungen. Um gerichtliche Verfahren zu vermeiden oder diese zu gewinnen, kommt es jedoch meist auf praktische Erfahrungen an, nicht auf theoretisches Wissen.

hoher interner Wissensaustausch durch spezialisiertes Kanzlei-Team im gleichen Tätigkeitsbereich

Sämtliche Anwälte unserer Kanzlei sind im gleichen Rechtsbereich tätig. Dadurch ist ein hoher interner Wissensaustausch gewährleistet. Dies gilt sowohl für Fachwissen, als auch Sonderwissen über Gerichte, Richter, Gegner, Rechtsanwälte oder Kanzleien.

perfekte Ausrichtung durch ausschließliche Tätigkeit in zusammengehörigen und verzahnten Rechtsgebieten

Dieses Spektrum wird nur von sehr wenigen Kanzleien bundesweit angeboten.

langjährigen technische und wirtschaftliche Erfahrung im Bereich Internet und IT

Wir lassen bei der Beratung nicht nur unser rechtliches Fachwissen einfließen, sondern geben unsere ganze Praxiserfahrung an Sie weiter. Auch bei nicht typischen IT-Fällen profitieren Sie von unserer langjährigen technischen und wirtschaftlichen Erfahrung im Bereich Internet und IT.

Fachanwälte IT-Recht / Fachanwälte Gewerblicher Rechtsschutz

In unserer Kanzlei finden Sie Fachanwälte für IT-Recht und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz.

Weitere ausgewählte Dienstleistungen

effektive Rechte-
durchsetzung

Vorgehen gegen
Produktpiraterie

Markenanmeldung
Wir können Marken ®

Erstellung von
Lizenzverträgen

Bilderklau - Wurden
Ihre Bilder geklaut?

Abwehr Abmahnung
Wettbewerbsrecht

Abwehr Abmahnung
Urheberrecht

Abwehr Abmahnung
Markenrecht

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Wir helfen sofort!

25. November 2015 Top-Urteil

Apple-Patent für nichtig erklärt

Unlock Symbol vor grauem Hintergrund
Urteil des BGH vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13

a) Bei der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bleiben Anweisungen, die die Vermittlung bestimmter Inhalte betreffen und damit darauf zielen, auf die menschliche Vorstellung oder Verstandesfähigkeit einzuwirken, als solche außer Betracht. Anweisungen, die Informationen betreffen, die nach der erfindungsgemäßen Lehre wiedergegeben werden sollen, können die Patentfähigkeit unter dem Gesichtspunkt der erfinderischen Tätigkeit nur insoweit stützen, als sie die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 Wiedergabe topografischer Informationen; Urteil vom 26. Februar 2015 X ZR 37/13, GRUR 2015, 660 Bildstrom).

b) Informationsbezogene Merkmale eines Patentanspruchs sind darauf hin zu untersuchen, ob die wiederzugebende Information sich zugleich als Ausführungsform eines im Patentanspruch nicht schon anderweitig als solches angegebenen technischen Lösungsmittels darstellt. In einem solchen Fall ist das technische Lösungsmittel bei der Prüfung auf Patentfähigkeit zu berücksichtigen.

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