Mann in Anzug unterschreibt einen Vertrag mit einem Füllfederhalter
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Karabinerhaken Seil an einem Felsen befestigt
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Konferenztisch, in dem sich Personen in Anzügen spiegeln
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Lizenzverträge

In unserer Urteilsdatenbank…
…finden Sie 1031 Urteile zum Urheberrecht und 113 Urteile zu Lizenzverträge.

Lizenzverträge stellen einen wichtigen Baustein in der wirtschaftlichen Verwertung Ihrer Immaterialgüter dar. Sie regeln unter welchen Umständen dem Lizenznehmer durch den Inhaber eines Schutzrechts (Lizenzgeber) entsprechende Nutzungsrechte eingeräumt werden. Im Bereich des Urheberrechts sind Lizenzverträge aufgrund der fehlenden Übertragbarkeit des Urheberrechts (§ 29 UrhG) sogar die einzige Möglichkeit einer Nutzungsübertragung. Trotz der hohen Bedeutung ist dieser Vertragstyp gesetzlich nicht ausführlich geregelt. Umso wichtiger ist deshalb eine kompetente individuelle Vertragsgestaltung. Wir helfen Ihnen als Lizenzgeber oder Lizenznehmer mit unserer langjährigen Erfahrung im Bereich des geistigen Eigentums Ihren Lizenzvertrag auf eine rechtlich gesicherte Grundlage zu stellen.  

Lizenzarten

Unabhängig davon, ob es sich um die Lizensierung von Marken, Patente, Urheberrechte, Verlagsrechte oder Software handelt ist zuvorderst die Art der Lizensierung entscheidend. Die Unterscheidung verläuft hier grundsätzlich zwischen der Erteilung einer einfachen Lizenz und einer ausschließlichen Lizenz. Letztere wird häufig auch als exklusive Lizenz bezeichnet. Sofern sie nicht als alleinige Lizenz vergeben wird, bei der der Schutzrechtsinhaber selbst ein Nutzungsrecht behält, schließt sie sogar den Lizenzgeber von einer weiteren Verwertung seines Schutzrechts aus. Nachdem ein ausdrücklicher gesetzlicher Rahmen fehlt können jedoch ausgehend von den beiden Grundtypen verschiedenste Erweiterungen oder Einschränkungen vorgenommen werden, sodass ein individueller Lizenztyp entsteht.

Der Lizenznehmer kann darüber hinaus im Rahmen seines Nutzungsrechts wiederum eine Unterlizenz (Sublizenz) vergeben, wobei gerade bei einfachen Lizenzen die Zustimmung des Schutzrechtsinhabers notwendig ist.

Vertragsgestaltung

Bei der Vertragsgestaltung ist aufgrund der unzureichenden gesetzlichen Regelungen in diesem Bereich immer eine ausführliche Präambel voranzustellen. Diese beschreibt die Motive der Vertragsparteien bzw. den Sinn und Zweck des anschließenden Vertrages und dient somit als Auslegungshilfe für die Vereinbarung.

Nachdem die bloße Bezeichnung der Lizenzart für einen Vertrag nicht ausreichend ist, sollte immer eine ausführliche Definition des eingeräumten Nutzungsrechts, sowie eine exakte Bezeichnung des zugrunde liegenden Schutzrechts erfolgen. Das Nutzungsrecht muss besonders in zeitlicher, räumlicher und inhaltlicher Hinsicht bestimmt werden. Das Schutzrecht wiederum sollte z. B. durch eine Registernummer eindeutig ausgewiesen werden.

Ein Lizenzvertrag stellt ein Dauerschuldverhältnis dar. Es sind deshalb auch die Laufzeit des Vertrages sowie etwaige Kündigungsmöglichkeiten festzuhalten. Außerdem bedürfen auch Gewährleistung und Haftung im Hinblick auf die fehlenden gesetzlichen Regelungen einer besonderen Beachtung.

Wir helfen Ihnen schon im Stadium der Vertragsverhandlung diese zahlreichen rechtlichen Gesichtspunkte im Blick zu behalten und gestalten gemeinsam mit Ihnen und ihren Geschäftspartnern einen Lizenzvertrag der für die Gesamte Laufzeit rechtliche Gewähr bietet.

Markenrechtlicher Lizenzvertrag

Der markenrechtliche Lizenzvertrag hat in § 30 MarkenG zumindest im Ansatz eine gesetzliche Regelung erfahren. Er ist dabei streng von der Übertragung der Marke zu unterscheiden bei der ein tatsächlicher Wechsel des Markeninhabers stattfindet. In  Absatz 1 der Norm wird die Möglichkeit der Einräumung einer ausschließlichen oder nicht ausschließlichen Lizenz festgelegt. Außerdem wird exemplarisch die Gebietslizenz beschrieben, wobei im Bereich des Markenlizenzvertrages insbesondere auch die Zeit- und Mengenlizenz eine große Bedeutung haben. Des Weiteren wird in Absatz 3 und 4 das Klageverfahren bei einer Markenrechtsverletzung geregelt. Der Lizenznehmer kann mit Zustimmung des Markeninhabers eine Rechtsverletzung selbst gerichtlich verfolgen oder auch einer Klage des Lizenzgebers beitreten.

Weitergehende Regelungen hat der Gesetzgeber jedoch auch für den Markenlizenzvertrag nicht getroffen, sodass auch hier weiterhin die Individualabrede im Mittelpunkt steht.

Urheberrechtlicher Lizenzvertrag

Auch der Urhebervertrag wurde rudimentär im Gesetz geregelt (§ 31 ff UrhG). Diese dienen vor allem dem Schutz des Urhebers. So wird z. B. sichergestellt, dass dieser eine angemessen Vergütung für die Einräumung eines Nutzungsrechtes erhält. Darüber hinaus muss für die Vergebung einer Unterlizenz die Zustimmung des Werkschöpfers eingeholt werden (§ 34 UrhG). Für die Vertragsgestaltung entscheidend ist aber § 31 Absatz 5 UrhG. Diese Norm legt den sog. Zweckübertragungsgrundsatz fest: Werden die eingeräumten Nutzungsarten nicht ausdrücklich im Lizenzvertrag gekennzeichnet, so bestimmten sie sich nach dem Vertragszweck. Demnach kann es dazukommen, dass gewisse Nutzungsarten entgegen dem ursprünglichen nicht vom Lizenzvertrag umfasst werden. Beim Urheberlizenzvertrag ist deshalb besondere Vorsichtig geboten. Gerade eine präzise Präambel kann ich Streitigkeiten im Nachgang vermeiden.  

Kosten

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Für sämtliche Fragestellungen bieten wir Ihnen eine kostengünstige Erstberatung an. Im Rahmen der Erstberatung prüfen wir die Rechtslage kompetent und umfassend.

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Warum Sie uns beauftragen sollten

Erfahrung seit 2001

Aufgrund unserer hochspezialisierten Tätigkeit und unserer über 13-jährigen Kanzlei-Tätigkeit können wir unsere Praxis-Erfahrung effektiv für Sie einbringen.

Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

In der Zeit seit 2001 konnten wir Erfahrung mit über 10.000 Gegnern, Kanzleien und Rechtsanwälten sammeln. Diese Erfahrung setzen wir täglich zum Nutzen unserer Mandanten ein.

Unsere Gegnerliste ist eine der umfangreichsten Gegnerlisten im Internet.

Rechteinhaber und Verletzte wissen bei Verletzungsfällen im Internet nicht an welchem Gericht ein Anspruch geltend gemacht wird

Bei Verletzungen im Internet gilt in der Regel der fliegende Gerichtsstand. Deshalb werden Ansprüche meist vor einem spezialisierten Gericht geltend gemacht werden und nicht am Gericht des Wohn- oder Geschäftssitzes des Abgemahnten. Rechteinhaber oder Mitbewerber suchen sich hier meist ein Gericht aus mit dem diese bereits Erfahrung gemacht haben oder dessen Rechtsprechung diese als günstig für sich einschätzen. Manche Kanzleien wählen aus Bequemlichkeit auch oft das Gericht an deren Kanzleisitz.

Wir berücksichtigen bei unserer Beratung sowohl die unterschiedliche Rechtsprechung der einschlägigen Landes- und Oberlandesgerichte, als auch unsere Erfahrung in anderen Gerichtsfällen mit denselben Gegnern oder Kanzleien.

Aus diesem Grund wählen erfahrene Mandanten gleich einen spezialisierten Rechtsanwalt, anstatt eines Rechtsanwalts vor Ort.

Wir sind zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig

Egal ob bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei der Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen. Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig.

Kenntnis der divergierenden Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte

Durch unsere über 10-jährige Tätigkeit auf Seiten von Rechteinhabern und Abgemahnten können wir unsere ganze Erfahrung zugunsten unserer Mandanten einbringen. Hierbei kommt unseren Mandanten unsere bundesweite Tätigkeit an unterschiedlichsten Gerichten und die Kenntnis von deren unterschiedlichen Entscheidungen zugute. Vielfach entscheiden sogar einzelne Richter der jeweiligen Gerichte unterschiedlich.

Viele Anwälte haben hier nur theoretische, jedoch keine praktischen Erfahrungen. Um gerichtliche Verfahren zu vermeiden oder diese zu gewinnen, kommt es jedoch meist auf praktische Erfahrungen an, nicht auf theoretisches Wissen.

hoher interner Wissensaustausch durch spezialisiertes Kanzlei-Team im gleichen Tätigkeitsbereich

Sämtliche Anwälte unserer Kanzlei sind im gleichen Rechtsbereich tätig. Dadurch ist ein hoher interner Wissensaustausch gewährleistet. Dies gilt sowohl für Fachwissen, als auch Sonderwissen über Gerichte, Richter, Gegner, Rechtsanwälte oder Kanzleien.

perfekte Ausrichtung durch ausschließliche Tätigkeit in zusammengehörigen und verzahnten Rechtsgebieten

Dieses Spektrum wird nur von sehr wenigen Kanzleien bundesweit angeboten.

langjährigen technische und wirtschaftliche Erfahrung im Bereich Internet und IT

Wir lassen bei der Beratung nicht nur unser rechtliches Fachwissen einfließen, sondern geben unsere ganze Praxiserfahrung an Sie weiter. Auch bei nicht typischen IT-Fällen profitieren Sie von unserer langjährigen technischen und wirtschaftlichen Erfahrung im Bereich Internet und IT.

Fachanwälte IT-Recht / Fachanwälte Gewerblicher Rechtsschutz

In unserer Kanzlei finden Sie Fachanwälte für IT-Recht und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz.

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