zwei Babys liegen nebeneinander auf einer weißen Unterlage
Nicht jede Verwechslungsgefahr ist so einfach zu beurteilen

Darum sollten Sie die Verwechslungsfähigkeit von Marken lieber von Profis beurteilen lassen (BGH Urteil vom 30.10.2003 , Az. I ZR 236/97 - Zwilling ./. Zweibrüder)

Produktpiraterie, gefälschte goldene Uhren
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bunte Container, die nebeneinander angeordnet sind und teilweise übereinander gestapelt
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Parfumflakons, Spray
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Browserfenster mit Google Suchfeld, Suchmaschine
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Markenurkunde DPMA
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mit Karabinerhaken befestigtes Sicherungsseil vor einer Felsspalte
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ein roter Apfel, daneben ein lila Apfel
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Geldbeutel, Plagiate in Thailand
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Leder mit der Aufschrift
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Produktpiraterie, gefälschte Uhren
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Produktpiraterie, gefälschte Taschen und Geldbeutel
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Registered Trade Mark Zeichen
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Markenschutz & Produktpiraterie

In unserer Urteilsdatenbank…
…finden Sie Urteile zum Markenschutz & Produktpiraterie.

Beratungsfelder Markenrecht

Markenschutz

Haben Sie ein markenrechtliche Abmahnung erhalten?

Wir prüfen, ob die abgemahnten Ansprüche berechtigt sind, erläutern Ihnen die Risiken und zeigen Ihnen auf wie Sie effizient Ansprüche abwehren können.

Wir helfen sofort und unkompliziert!

Markenschutz und effektive Rechtsdurchsetzung

Gerne unterstützen wir Sie bei der Anmeldung von Marken in Deutschland, in der EU oder international - gleich ob es sich um eine Wort-, Bild-, Wort-/Bildmarke oder eine andere Markenform handelt. Auch nach einer Anmeldung werden wir für Sie im Rahmen einer Markenüberwachung tätig, um Kollisionsgefahren für Ihre Marken bei gleichlautenden oder auch ähnlichen Eintragungen rechtzeitig zu entdecken. Darüber hinaus werden wir für Sie beispielsweise im Rahmen von Markenlöschungen tätig, d.h. wenn es zum Verfall einer fremden Marke gekommen ist, absolute Schutzhindernissen hinsichtlich einer solchen Marke bestehen oder Ihre Rechte durch eine andere Marke verletzt werden. Werden Sie darauf aufmerksam, dass ein Dritter Ihr gutes Recht an einer Marke beeinträchtigt, setzen wir Ihre Abwehrrechte außergerichtlich und gerichtlich durch.

Auszeichnungen
GERMANY – MEDIA LAW FIRM
OF THE YEAR 2016
LEGALS FINEST
Recommended Attorney 2016
FOX ACADEMY Legal Award 2016
GERMANY - MEDIA LAW FIRM OF THE YEAR
GLOBAL LAW EXPERTS 2016
IT LAW FIRM OF THE YEAR IN GERMANY
Intl. Advisory Experts 2016 AWARDS WINNER
INTELLECTUAL PROPERTY GERMANY
CORPORATE LiveWire GLOBAL AWARDS 2016
NATIONAL IT LAW
GERMANY - NATIONAL - IT LAW FIRM
OF THE YEAR 2016
IT LAW FIRM OF THE YEAR
2016 IN GERMANY
LEGALS FINEST Recommended Law Firm 2015
ANWALTSKANZLEI HILD & KOLLEGEN
ACQUISITION INTL. Leading Adviser 2015
ANWALTSKANZLEI HILD & KOLLEGEN
LEGALS FINEST Recommended Attorney 2015
HAGEN HILD

Beratungsfelder Produktpiraterie & Markenpiraterie

Produktpiraterie & Markenpiraterie

Produktpiraterie aus Billigländern stellt eine ernstzunehmende Gefahr für jedes Unternehmen dar. Produktpiraterie führt nicht nur zu Umsatzverlusten und Preiseinbrüchen. Produktpiraterie führt auch zu Imageverlusten für Unternehmen, wenn der Käufer gefälschte Produkte kauft, ohne dass er dies erkennt, und die Plagiatsware nicht seinen Qualitätserwartungen entspricht. Das Geld hingegen verpufft in millionenschweren Werbeetats.

Kosten

Erstberatung

Für sämtliche Fragestellungen bieten wir Ihnen eine kostengünstige Erstberatung an. Im Rahmen der Erstberatung prüfen wir die Rechtslage kompetent und umfassend.

Gibt es einen Fachanwalt Markenrecht?

Einen Fachanwalt Markenrecht gibt es zwar nicht. Rechtsfragen, die sich im Bereich des Markenrechts stellen, gehören jedoch zu den Fachgebieten eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz.“

Unsere Rechtsanwälte für Markenschutz & Produktpiraterie

Arthur Kempter, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht
  • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Hagen Hild, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht
  • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Sascha Pakroo, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht

Kerstin Piller, Rechts- und Fachanwältin

  • Fachanwältin für IT-Recht
  • Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz

Alexander Wagner, Rechtsanwalt

Warum Sie uns beauftragen sollten

Erfahrung seit 2001

Aufgrund unserer hochspezialisierten Tätigkeit und unserer über 13-jährigen Kanzlei-Tätigkeit können wir unsere Praxis-Erfahrung effektiv für Sie einbringen.

Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

In der Zeit seit 2001 konnten wir Erfahrung mit über 10.000 Gegnern, Kanzleien und Rechtsanwälten sammeln. Diese Erfahrung setzen wir täglich zum Nutzen unserer Mandanten ein.

Unsere Gegnerliste ist eine der umfangreichsten Gegnerlisten im Internet.

Rechteinhaber und Verletzte wissen bei Verletzungsfällen im Internet nicht an welchem Gericht ein Anspruch geltend gemacht wird

Bei Verletzungen im Internet gilt in der Regel der fliegende Gerichtsstand. Deshalb werden Ansprüche meist vor einem spezialisierten Gericht geltend gemacht werden und nicht am Gericht des Wohn- oder Geschäftssitzes des Abgemahnten. Rechteinhaber oder Mitbewerber suchen sich hier meist ein Gericht aus mit dem diese bereits Erfahrung gemacht haben oder dessen Rechtsprechung diese als günstig für sich einschätzen. Manche Kanzleien wählen aus Bequemlichkeit auch oft das Gericht an deren Kanzleisitz.

Wir berücksichtigen bei unserer Beratung sowohl die unterschiedliche Rechtsprechung der einschlägigen Landes- und Oberlandesgerichte, als auch unsere Erfahrung in anderen Gerichtsfällen mit denselben Gegnern oder Kanzleien.

Aus diesem Grund wählen erfahrene Mandanten gleich einen spezialisierten Rechtsanwalt, anstatt eines Rechtsanwalts vor Ort.

Wir sind zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig

Egal ob bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei der Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen. Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig.

Kenntnis der divergierenden Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte

Durch unsere über 10-jährige Tätigkeit auf Seiten von Rechteinhabern und Abgemahnten können wir unsere ganze Erfahrung zugunsten unserer Mandanten einbringen. Hierbei kommt unseren Mandanten unsere bundesweite Tätigkeit an unterschiedlichsten Gerichten und die Kenntnis von deren unterschiedlichen Entscheidungen zugute. Vielfach entscheiden sogar einzelne Richter der jeweiligen Gerichte unterschiedlich.

Viele Anwälte haben hier nur theoretische, jedoch keine praktischen Erfahrungen. Um gerichtliche Verfahren zu vermeiden oder diese zu gewinnen, kommt es jedoch meist auf praktische Erfahrungen an, nicht auf theoretisches Wissen.

hoher interner Wissensaustausch durch spezialisiertes Kanzlei-Team im gleichen Tätigkeitsbereich

Sämtliche Anwälte unserer Kanzlei sind im gleichen Rechtsbereich tätig. Dadurch ist ein hoher interner Wissensaustausch gewährleistet. Dies gilt sowohl für Fachwissen, als auch Sonderwissen über Gerichte, Richter, Gegner, Rechtsanwälte oder Kanzleien.

perfekte Ausrichtung durch ausschließliche Tätigkeit in zusammengehörigen und verzahnten Rechtsgebieten

Dieses Spektrum wird nur von sehr wenigen Kanzleien bundesweit angeboten.

langjährigen technische und wirtschaftliche Erfahrung im Bereich Internet und IT

Wir lassen bei der Beratung nicht nur unser rechtliches Fachwissen einfließen, sondern geben unsere ganze Praxiserfahrung an Sie weiter. Auch bei nicht typischen IT-Fällen profitieren Sie von unserer langjährigen technischen und wirtschaftlichen Erfahrung im Bereich Internet und IT.

Fachanwälte IT-Recht / Fachanwälte Gewerblicher Rechtsschutz

In unserer Kanzlei finden Sie Fachanwälte für IT-Recht und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz.

Weitere ausgewählte Dienstleistungen

Vorgehen gegen Marken
Widerspruch und Löschung

AGB-Erstellung & Webseiten-Prüfung

AGB-Erstellung & Webseiten-Prüfung

Beratung von
Geschäftsideen

Abwehr Abmahnung
Markenrecht

Begleitung bei
Messen

Bilderklau - Wurden
Ihre Bilder geklaut?

internationale Domain-
Schiedsgerichtsverfahren

Durchführung von
Grenzbeschlagnahmen

Erstellung von
Lizenzverträgen

Markenanmeldung
Wir können Marken ®

Beratung rund um
das Thema Marken

Markenüberwachung zur Absicherung Ihrer Marke

Vorgehen gegen Marken
Widerspruch und Löschung

Vorgehen gegen
Produktpiraterie

effektive Rechte-
durchsetzung

Vorgehen gegen
Textklau

30. September 2016 Top-Urteil

BGH entgegen dem BPatG: Sparkassen-Rot muss nicht gelöscht werden

rotes Schild mit der Aufschrift "BANK" in weißen Buchstaben
Beschluss des BGH vom 21.07.2016, Az.: I ZB 52/15

a) Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen schon einmal wahrgenommen hat. Erst im Anschluss daran kann bei dem Personenkreis, der das Zeichen kennt, nachgefragt werden, ob er es als Hinweis auf ein ganz bestimmtes Unternehmen sieht. Dabei darf die Eingangsfrage den herkunftshinweisenden Charakter des Zeichens nicht bereits suggerieren.

b) Steht fest, dass mehrere Dienstleistungen unterschiedlicher Art typischerweise von einem einzigen Unternehmen erbracht werden (hier: Bankdienstleistungen für Privatkunden) und der angesprochene Verkehr erwartet, wenn er die wichtigste dieser Dienstleistungen in Anspruch nimmt (hier: Führung eines Girokontos), dass das Unternehmen auf Anfrage weitere Dienstleistungen (hier: Ausgabe von Debit- und Kreditkarten, Kredite, Geldanlagen usw.) anbietet, kann dieses Dienstleistungsbündel Gegenstand einer einzigen Befragung zur Verkehrsdurchsetzung eines Zeichens sein, das hierfür Geltung beansprucht.

c) Ein demoskopisches Gutachten kann den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung erbringen, wenn es keine grundlegenden methodischen Mängel aufweist und nach Abschlägen einen Kennzeichnungsgrad von über 50% ergibt.

d) Ein demoskopisches Gutachten ist nicht geeignet, die Verkehrsdurchsetzung eines Zeichens zu widerlegen, wenn auf sein Ergebnis wegen methodischer Mängel Aufschläge gemacht werden müssen, die dazu führen, dass für das in Frage stehende Zeichen ein Kennzeichnungsgrad von über 50% erreicht wird.

e) Ebenso wie größere Zeiträume zwischen Anmeldetag und Zeitpunkt der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens regelmäßig die Annahme ausschließen, das Gutachtenergebnis könne auf den Anmeldetag zurückbezogen werden, stehen größere Zeiträume zwischen der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens und der Entscheidung über den Löschungsantrag im Regelfall dessen Verwertung im Rahmen der Prüfung einer Verkehrs-durchsetzung im Entscheidungszeitpunkt entgegen.

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