Wie können Rechte verfolgt und effizient durchgesetzt werden?

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Die größte Schwierigkeit der Rechtsverfolgung bei Produktpiraterie ist sicherlich die effiziente Durchsetzung der o.g. Ansprüche.

 

Aus zivilrechtlicher Sicht kann durch Abmahnungen und die Beantragung von einstweiligen Verfügungen die weitere Verbreitung der Piraterieware verhindert werden. Gerichte verlangen hier oftmals ein Handeln binnen vier Wochen ab Kenntniserlangung von der Verletzung, da nach ihrer Ansicht ab einem späteren Zeitpunkt die sog. „Eilbedürftigkeit“ entfällt. Es sollten daher, sofern möglich, möglichst schnell viele Informationen zur Identität des Verletzers und des Verletzungsgegenstands beschaffen werden, um eine effiziente Rechtsverfolgung zu gewährleisten.

Kann der Hersteller oder Produzent von derartigen Fälschungen nicht ausfindig gemacht werden, haben die Rechteinhaber an der Originalware regelmäßig ein großes Interesse daran, die gefälschten Waren aus dem Handelsverkehr zu entfernen oder gar zu vernichten. Auch dies kann durch Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche, welche durch die jeweiligen Schutzrechte gewährt werden, erreicht werden.

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