Welche Bedeutung haben die Zeichen ® und TM?

[Gesamt: 0   Durchschnitt:  0/5]
2088 mal gelesen
0 Shares

Das Zeichen ® (für „registered“) können Sie nur verwenden, wenn Sie Inhaber einer eingetragenen Marke sind. Eine Pflicht, die eingetragenen Marken mit diesem Zeichen zu versehen, besteht jedoch in Deutschland nicht. Falls Sie das Zeichen ® verwenden, bevor Ihre Marke eingetragen wurde, können Sie wegen einem Wettbewerbsverstoß abgemahnt werden (vgl. u.a. Urteil des OLG Frankfurt vom 05.05.2011 – 6 U 41/10).

Das Zeichen „TM“ (für „Trademark“) bezeichnet im angloamerikanischen Rechtsraum eine Marke, die noch nicht amtlich registriert ist. Auch hier besteht keine Pflicht in Deutschland, dieses Zeichen zu verwenden.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a