Welche Bedeutung haben die Zeichen ® und TM?

Das Zeichen ® (für „registered“) können Sie nur verwenden, wenn Sie Inhaber einer eingetragenen Marke sind. Eine Pflicht, die eingetragenen Marken mit diesem Zeichen zu versehen, besteht jedoch in Deutschland nicht. Falls Sie das Zeichen ® verwenden, bevor Ihre Marke eingetragen wurde, können Sie wegen einem Wettbewerbsverstoß abgemahnt werden (vgl. u.a. Urteil des OLG Frankfurt vom 05.05.2011 – 6 U 41/10).

Das Zeichen „TM“ (für „Trademark“) bezeichnet im angloamerikanischen Rechtsraum eine Marke, die noch nicht amtlich registriert ist. Auch hier besteht keine Pflicht in Deutschland, dieses Zeichen zu verwenden.