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Markenüberwachung nach Anmeldung Ihrer Marke

In unserer Urteilsdatenbank…
…finden Sie 1276 Urteile zum Markenrecht.

Markenüberwachung / Markenmonitoring

  • Überwachung Ihrer Marke nach Anmeldung / Eintragung auf potentielle Rechtsverletzungen
  • Schutz vor Verwässerung Ihrer Marke

Jährlich werden circa 65.000 Marken in Deutschland, knapp 100.000 in Europa (mit Schutz für Deutschland) und noch zahlreiche weitere sog. IR-Marken (mit Schutz für Deutschland) registriert. Als Markeninhaber, der ggf. sogar über mehrere Marken im Markenportfolio verfügt, ist es hier schwer, den Überblick zu behalten. Bei dieser hohen Anzahl von knapp 200.000 Markenanmeldungen pro Jahr ist es nicht unwahrscheinlich, dass Ihre älteres Kennzeichen durch eine andere Marke verletzt wird.

Wichtig: Das DPMA (Deutsche Patent- und Markenamt) prüft nicht, ob die Neueintragung einer Marke gegen bestehende, bereits eingetragene Kennzeichen verstößt! Insbesondere werden Sie auch nicht darüber informiert, dass eine neue Marke gegen Ihre bereits bestehenden Marke(n) verstößen könnte. Es liegt also vielmehr an Ihnen alleine, für den richtigen Schutz Ihrer Marke zu sorgen und eine Verletzung Ihrer Markenrechte zu verhindern.

Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen steht Ihnen dabei als Ansprechpartner zur Seite, um Kollisionen mit Ihrer Marke zu verhindern. Wir schützen Ihre Marke nach Anmeldung / Eintragung durch Überwachung des Markenregisters auf etwaige Kollisionen.

Kein Vorgehen gegen kollidierende Neueintragungen: Verwässerung Ihrer Marke

Sollten Sie gegen Neueintragungen von Marken, die mit Ihrem Kennzeichen in Kollision stehen, nicht vorgehen, so wird der Schutzbereich Ihrer Marke immer "kleiner" bzw. kann sogar im schlimmsten Fall verschwinden, Ihr Markenschutz verwässert also. Durch die Bestellung einer Markenüberwachung ist gewährleistet, dass entsprechende Verletzungen offenbar werden und Sie dagegen vorgehen können.

Überwachung von Markenverstößen auf eBay mittels Software

Gerade auf der beliebten Internet-Auktionsplattform eBay kommt es regelmäßig zur Verletzung von markenrechtlich geschützten Waren, indem dort beispielsweise Plagiate oder sonstige Nachahmungen, oftmals zu einem deutlich heruntergesetzten Preis, angeboten werden. Um auf entsprechende Verstöße aufmerksam zu werden, setzen wir für unsere Mandanten Spezialsoftware ein, welche den Handelsplatz von eBay überwacht. Bei den kurzen Laufzeiten von eBay Angeboten ist dabei regelmäßig schnelles Handeln gefragt, sonst verschwinden entsprechende markenverletzende Angebote wieder und der Verletzer zieht alle Vorteile aus dem Verkauf.

Kosten

Erstberatung

Für sämtliche Fragestellungen bieten wir Ihnen eine kostengünstige Erstberatung an. Im Rahmen der Erstberatung prüfen wir die Rechtslage kompetent und umfassend.

KONTAKT

Unsere Kontaktdaten:

kanzlei.biz - Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg

Telefon: +49 (0)821 - 420 795 0
Telefax: +49 (0)821 - 420 795 95
E-Mail: info@kanzlei.biz

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Unsere Rechtsanwälte für die Markenüberwachung nach Anmeldung Ihrer Marke

Arthur Kempter, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht
  • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Hagen Hild, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht
  • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Sascha Pakroo, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht

Kerstin Piller, Rechts- und Fachanwältin

  • Fachanwältin für IT-Recht
  • Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz

Alexander Wagner, Rechtsanwalt

Warum Sie uns beauftragen sollten

Erfahrung seit 2001

Aufgrund unserer hochspezialisierten Tätigkeit und unserer über 13-jährigen Kanzlei-Tätigkeit können wir unsere Praxis-Erfahrung effektiv für Sie einbringen.

Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

In der Zeit seit 2001 konnten wir Erfahrung mit über 10.000 Gegnern, Kanzleien und Rechtsanwälten sammeln. Diese Erfahrung setzen wir täglich zum Nutzen unserer Mandanten ein.

Unsere Gegnerliste ist eine der umfangreichsten Gegnerlisten im Internet.

Rechteinhaber und Verletzte wissen bei Verletzungsfällen im Internet nicht an welchem Gericht ein Anspruch geltend gemacht wird

Bei Verletzungen im Internet gilt in der Regel der fliegende Gerichtsstand. Deshalb werden Ansprüche meist vor einem spezialisierten Gericht geltend gemacht werden und nicht am Gericht des Wohn- oder Geschäftssitzes des Abgemahnten. Rechteinhaber oder Mitbewerber suchen sich hier meist ein Gericht aus mit dem diese bereits Erfahrung gemacht haben oder dessen Rechtsprechung diese als günstig für sich einschätzen. Manche Kanzleien wählen aus Bequemlichkeit auch oft das Gericht an deren Kanzleisitz.

Wir berücksichtigen bei unserer Beratung sowohl die unterschiedliche Rechtsprechung der einschlägigen Landes- und Oberlandesgerichte, als auch unsere Erfahrung in anderen Gerichtsfällen mit denselben Gegnern oder Kanzleien.

Aus diesem Grund wählen erfahrene Mandanten gleich einen spezialisierten Rechtsanwalt, anstatt eines Rechtsanwalts vor Ort.

Wir sind zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig

Egal ob bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei der Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen. Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig.

Kenntnis der divergierenden Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte

Durch unsere über 10-jährige Tätigkeit auf Seiten von Rechteinhabern und Abgemahnten können wir unsere ganze Erfahrung zugunsten unserer Mandanten einbringen. Hierbei kommt unseren Mandanten unsere bundesweite Tätigkeit an unterschiedlichsten Gerichten und die Kenntnis von deren unterschiedlichen Entscheidungen zugute. Vielfach entscheiden sogar einzelne Richter der jeweiligen Gerichte unterschiedlich.

Viele Anwälte haben hier nur theoretische, jedoch keine praktischen Erfahrungen. Um gerichtliche Verfahren zu vermeiden oder diese zu gewinnen, kommt es jedoch meist auf praktische Erfahrungen an, nicht auf theoretisches Wissen.

hoher interner Wissensaustausch durch spezialisiertes Kanzlei-Team im gleichen Tätigkeitsbereich

Sämtliche Anwälte unserer Kanzlei sind im gleichen Rechtsbereich tätig. Dadurch ist ein hoher interner Wissensaustausch gewährleistet. Dies gilt sowohl für Fachwissen, als auch Sonderwissen über Gerichte, Richter, Gegner, Rechtsanwälte oder Kanzleien.

perfekte Ausrichtung durch ausschließliche Tätigkeit in zusammengehörigen und verzahnten Rechtsgebieten

Dieses Spektrum wird nur von sehr wenigen Kanzleien bundesweit angeboten.

langjährigen technische und wirtschaftliche Erfahrung im Bereich Internet und IT

Wir lassen bei der Beratung nicht nur unser rechtliches Fachwissen einfließen, sondern geben unsere ganze Praxiserfahrung an Sie weiter. Auch bei nicht typischen IT-Fällen profitieren Sie von unserer langjährigen technischen und wirtschaftlichen Erfahrung im Bereich Internet und IT.

Fachanwälte IT-Recht / Fachanwälte Gewerblicher Rechtsschutz

In unserer Kanzlei finden Sie Fachanwälte für IT-Recht und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz.

Weitere ausgewählte Dienstleistungen

Abwehr Abmahnung
Markenrecht

Begleitung bei
Messen

Durchführung von
Grenzbeschlagnahmen

Erstellung von
Lizenzverträgen

Markenanmeldung
Wir können Marken ®

Beratung rund um
das Thema Marken

Vorgehen gegen Marken
Widerspruch und Löschung

Vorgehen gegen
Produktpiraterie

effektive Rechte-
durchsetzung

30. September 2016 Top-Urteil

BGH entgegen dem BPatG: Sparkassen-Rot muss nicht gelöscht werden

rotes Schild mit der Aufschrift "BANK" in weißen Buchstaben
Beschluss des BGH vom 21.07.2016, Az.: I ZB 52/15

a) Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen schon einmal wahrgenommen hat. Erst im Anschluss daran kann bei dem Personenkreis, der das Zeichen kennt, nachgefragt werden, ob er es als Hinweis auf ein ganz bestimmtes Unternehmen sieht. Dabei darf die Eingangsfrage den herkunftshinweisenden Charakter des Zeichens nicht bereits suggerieren.

b) Steht fest, dass mehrere Dienstleistungen unterschiedlicher Art typischerweise von einem einzigen Unternehmen erbracht werden (hier: Bankdienstleistungen für Privatkunden) und der angesprochene Verkehr erwartet, wenn er die wichtigste dieser Dienstleistungen in Anspruch nimmt (hier: Führung eines Girokontos), dass das Unternehmen auf Anfrage weitere Dienstleistungen (hier: Ausgabe von Debit- und Kreditkarten, Kredite, Geldanlagen usw.) anbietet, kann dieses Dienstleistungsbündel Gegenstand einer einzigen Befragung zur Verkehrsdurchsetzung eines Zeichens sein, das hierfür Geltung beansprucht.

c) Ein demoskopisches Gutachten kann den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung erbringen, wenn es keine grundlegenden methodischen Mängel aufweist und nach Abschlägen einen Kennzeichnungsgrad von über 50% ergibt.

d) Ein demoskopisches Gutachten ist nicht geeignet, die Verkehrsdurchsetzung eines Zeichens zu widerlegen, wenn auf sein Ergebnis wegen methodischer Mängel Aufschläge gemacht werden müssen, die dazu führen, dass für das in Frage stehende Zeichen ein Kennzeichnungsgrad von über 50% erreicht wird.

e) Ebenso wie größere Zeiträume zwischen Anmeldetag und Zeitpunkt der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens regelmäßig die Annahme ausschließen, das Gutachtenergebnis könne auf den Anmeldetag zurückbezogen werden, stehen größere Zeiträume zwischen der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens und der Entscheidung über den Löschungsantrag im Regelfall dessen Verwertung im Rahmen der Prüfung einer Verkehrs-durchsetzung im Entscheidungszeitpunkt entgegen.

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