Abmahnung der Harley-Davidson Motor Company, Inc. durch die Epic Legal Rechtsanwälte wegen einer Markenrechtsverletzung
Die Abmahnung der Harley-Davidson Motor Company, Inc. im Einzelnen
In dem Abmahnschreiben der Epic Legal Rechtsanwälte wird näher aufgeführt, dass unser Mandant auf seiner Webseite T-Shirts mit Aufdrucken der Unionsmarke der Gegenseite bewerbe und anbiete. Dies stelle eine Markenrechtsverletzung nach Art. 9 Abs. 2 lit b), c) UMV dar.
Infolgedessen wird unser Mandant zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert, wobei dem Schreiben ein entsprechendes Exemplar beigefügt wurde. Zudem fordert die Gegenseite eine Zahlung in Höhe von EUR 5.945,50, welche sich aus den Rechtsverfolgungskosten in Höhe von 5.628,00, einer Auslagenpauschale in Höhe von EUR 20,00 und den Kosten für Privatermittler in Höhe von EUR 297,50 zusammensetzt. Diese Kosten errechnet die Gegenseite an einem Gegenstandswert von EUR 500.000,00.
Was fällt an der Abmahnung von Harley-Davidson auf
In der Abmahnung wird aufgeführt, man habe das „vertriebene Produkte geprüft“ und „es handelt sich um offensichtliche Fälschungen.“
Diese „Prüfung“ ist sicherlich schnell ausgeführt, steht doch auf dem Sweatshirt nicht etwa „Harley Davidson“. Vielmehr steht in dem Bildbestandteil, der Wort- Bildmarke „Motor Cycles Harley Davidson“ wo normalerweise „Harley Davidson steht, dort ein Firmenname zusammen mit dem Zusatz „40 Jahre“. Tatsächlich bedruckt unser Mandant als Copyshop Artikel wie Textilien, Fotopuzzle, Tassen, etc. nach individueller Vorlage. Das Sweatshirt ist ein Abbildungsbeispiel eines individuellen Textildrucks, neben einem Fotopuzzle, Tassen, etc. mit jeweils sichtbarem individuellem Text . Das Sweatshirt wurde laut unserem Mandanten von dessen Kunden für einen Geburtstag als individuelles Geschenk und Einzelstück in Auftrag gegeben.
Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der Harley-Davidson Motor Company, Inc.
Bei einer vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält oder zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang rechtlich an die Unterlassung gebunden sind. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden. Das gilt insbesondere und gerade auch dann, wenn tatsächlich eine Rechtsverletzung vorlag und die Abmahnung grundsätzlich berechtigt war. Die Abmahnung ist im Übrigen aus unserer Sicht sehr weit formuliert.
Haben Sie vielleicht selbst eine solche oder ähnliche Abmahnung erhalten?
Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, wenn keine oder eine unzureichende Unterlassungserklärung abgegeben wird. Dieses ist mit erheblichen (vermeidbaren) Kosten verbunden. Wir beraten Sie umfassend zu allen relevanten Punkten der jeweiligen Abmahnung, wie Unterlassung, Unterlassungserklärung, Beseitigung, Auskunft, Schadensersatz und Kostenerstattung. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen oder uns unverbindlich eine E-Mail mit Ihrer Abmahnung zu übersenden. Gerne helfen wir Ihnen schnell und kompetent mit einer günstigen und kompetenten Erstberatung weiter oder vertreten Sie bundesweit außergerichtlich oder gerichtlich.
