Gebilde aus Glasfasern, das an eine Weltkugel erinnert
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Wellenreiter surft auf riesiger türkisblauer Welle
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Segelyacht mit mehreren Männern an Bord bei einer Regatta
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Server
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Cloud-Computing mit Binärcode
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Weltkarte mit Binärcode
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Binärer Strom, Binärcode
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Herstellungszeile in einer Fabrik, Maschinen
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IT- & Software-Verträge

In unserer Urteilsdatenbank…
…finden Sie 215 Urteile zum IT-Recht und 8 Urteile zu IT- & Software-Verträge.

Unabhängig davon, ob es um Hardware-Kauf oder -Leasing, Software-Lizenzen oder -Pflege oder die Wartung und Administration einer IT-Infrastruktur geht: ein IT-Vertrag sollte stets auf einer sicheren rechtlichen Grundlage geschlossen werden. Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen steht Ihnen hierbei als kompetenter Ansprechpartner in allen Fragen des IT-Vertragsrechts zur Verfügung:

Software-Erstellungsvertrag

Im Rahmen eines Software-Erstellungsvertrages sind zahlreiche rechtliche Gesichtspunkte zu beachten. In vielen Fällen wird die Software nach den individuellen Wünschen des Auftraggebers erstellt. Der Rückgriff auf Musterverträge aus dem Internet ist deshalb grundsätzlich nicht ratsam. Vielmehr muss sich gerade die Individualität der Software auch im zugrundeliegenden Vertrag wiederspiegeln, um kostspielige Auseinandersetzungen im Nachgang zu vermeiden. Mit unserer Vertragsgestaltung werden die Leistungspflichten von der Entwicklung des Quellcodes bis hin zu Nutzungsrechten/Lizenzen und Urheberrechten klar und abschließend bestimmt. Hierbei handelt es sich im Bereich der Individualsoftware meist um einen Werkvertrag. Das werkvertragliche Mängelrecht sorgt für Software-Erstellungsverträge in der Regel für flexiblere Lösungen. Im Rahmen eines ausführlichen Pflichtenhefts ist zudem zu konstituieren, welches Anforderungsprofil eine Software zu erfüllen hat.

Software-Wartungs- und Pflegevertrag

An den Erwerb von Software schließt sich meist ein sog. Pflegevertrag an. Dieser wird auch als Wartungsvertrag bezeichnet oder unter den Stichworten Service bzw. Support zusammengefasst. Schon die verschiedenen Bezeichnungen zeigen, dass es auf den Vertragsinhalt ankommt. Wir helfen Ihnen, den Leistungsumfang angefangen mit der Schulung Ihrer Mitarbeiter, über die Störungsbeseitigung bis hin zu Nutzungsrechten von Updates vertraglich festzuhalten. Nachdem ein Pflegevertrag immer ein Dauerschuldverhältnis darstellt, ist auch die Möglichkeit der Kündigung von Bedeutung. Zu beachten ist ferner, dass sich Gewährleistungspflichten aus einem Software-Erstellungsvertrag und Leistungen aus dem Pflegevertrag praktisch überschneiden können. Eine rechtliche Differenzierung ist hier unerlässlich, damit sich keine doppelte Inanspruchnahme ergibt.

Software-Überlassungsvertrag

Ein Software-Überlassungsvertrag kann auch Softwaremiete oder -leasing beinhalten. Handelt es sich um Individualsoftware, befindet man sich im Bereich des werkvertraglichen Softwareerstellungsvertrages. Um einen klassischen Kaufvertrag handelt es sich nur, wenn Standardsoftware dem Anwender dauerhaft überlassen wird. In diesem Fall bestehen grundsätzlich keine Nutzungsbeschränkungen, außer den urheberrechtlichen Einschränkungen. Die allgemeine Klassifizierung als Software-Überlassungsvertrag reicht deshalb im Regelfall nicht aus. Wir analysieren Ihre Situation und finden so die richtigen Regelungen.

Software-Miete und -Leasing

In Abgrenzung zu den anderen Vertragsarten befindet man sich im Bereich der Softwaremiete und -leasing bei der zeitlich begrenzten Überlassung von Standardsoftware. In diesem Bereich muss besonders auf das Gewährleistungsrecht geachtet werden. Auch sind im Gegensatz zum Softwarekauf zahlreiche Nutzungseinschränkungen möglich. Daneben sind die Möglichkeiten zur gegenseitigen Kündigung bzw. die Laufzeit des Vertrages zu beachten. Unsere Dienstleistung ist die Ausgestaltung eines Vertrags, mit dem Sie Ihre Softwaremiete auf eine Grundlage stellen, mit der Sie rechtliche Sicherheit für die gesamte Mietzeit erhalten.

EVB-IT Vertrag

Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT) sind von der öffentlichen Hand mit Vertretern aus der Wirtschaft abgestimmte Vertragsbedingungen, welche grundsätzlich von den Vergabestellen verwendet werden. EVB-IT gibt es dabei für verschiedenste Vertragsarten (EVB-IT Kauf/Dienstvertrag/Erstellung/Überlassung Typ A/Überlassung Typ B/Instandhaltung/Service/Pflege S/System/Systemlieferung). Sie werden zunehmend auch in Verträge zwischen Privaten einbezogen. In diesem Fall ist auch eine Modifizierung durch die Vertragspartner möglich. Mit uns werden bei Bedarf die EVB-IT nach Ihrem Bedarf angepasst und wirksam in den Vertrag einbezogen. Darüber hinaus unterstützen wir Sie auch bei EVB-IT-Verträgen mit der öffentlichen Hand.

Kosten

Erstberatung

Für sämtliche Fragestellungen bieten wir Ihnen eine kostengünstige Erstberatung an. Im Rahmen der Erstberatung prüfen wir die Rechtslage kompetent und umfassend.

KONTAKT

Unsere Kontaktdaten:

kanzlei.biz - Anwaltskanzlei Hild & Kollegen
Konrad-Adenauer-Allee 55
86150 Augsburg

Telefon: +49 (0)821 - 420 795 0
Telefax: +49 (0)821 - 420 795 95
E-Mail: info@kanzlei.biz

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Auszeichnungen
GERMANY – MEDIA LAW FIRM
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Recommended Attorney 2016
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GLOBAL LAW EXPERTS 2016
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Intl. Advisory Experts 2016 AWARDS WINNER
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HAGEN HILD

Unsere Rechtsanwälte für IT- & Software-Verträge

Hild_225x250Hagen Hild, Rechtsanwalt

Fachanwalt IT-Recht
Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz

Rechtsanwalt WagnerAlexander Wagner, Rechtsanwalt

Kempter_225x250Arthur Kempter, Rechtsanwalt

Fachanwalt IT-Recht
Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz

Rechtsanwältin PillerKerstin Piller, Rechtsanwältin

Fachanwältin IT-Recht
Fachanwältin Gewerblicher Rechtsschutz

Rechtsanwalt PakrooSascha Pakroo, Rechtsanwalt

Fachanwalt IT-Recht

 

Warum Sie uns beauftragen sollten

Erfahrung seit 2001

Aufgrund unserer hochspezialisierten Tätigkeit und unserer über 13-jährigen Kanzlei-Tätigkeit können wir unsere Praxis-Erfahrung effektiv für Sie einbringen.

Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

In der Zeit seit 2001 konnten wir Erfahrung mit über 10.000 Gegnern, Kanzleien und Rechtsanwälten sammeln. Diese Erfahrung setzen wir täglich zum Nutzen unserer Mandanten ein.

Unsere Gegnerliste ist eine der umfangreichsten Gegnerlisten im Internet.

Rechteinhaber und Verletzte wissen bei Verletzungsfällen im Internet nicht an welchem Gericht ein Anspruch geltend gemacht wird

Bei Verletzungen im Internet gilt in der Regel der fliegende Gerichtsstand. Deshalb werden Ansprüche meist vor einem spezialisierten Gericht geltend gemacht werden und nicht am Gericht des Wohn- oder Geschäftssitzes des Abgemahnten. Rechteinhaber oder Mitbewerber suchen sich hier meist ein Gericht aus mit dem diese bereits Erfahrung gemacht haben oder dessen Rechtsprechung diese als günstig für sich einschätzen. Manche Kanzleien wählen aus Bequemlichkeit auch oft das Gericht an deren Kanzleisitz.

Wir berücksichtigen bei unserer Beratung sowohl die unterschiedliche Rechtsprechung der einschlägigen Landes- und Oberlandesgerichte, als auch unsere Erfahrung in anderen Gerichtsfällen mit denselben Gegnern oder Kanzleien.

Aus diesem Grund wählen erfahrene Mandanten gleich einen spezialisierten Rechtsanwalt, anstatt eines Rechtsanwalts vor Ort.

Wir sind zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig

Egal ob bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei der Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen. Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig.

Kenntnis der divergierenden Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte

Durch unsere über 10-jährige Tätigkeit auf Seiten von Rechteinhabern und Abgemahnten können wir unsere ganze Erfahrung zugunsten unserer Mandanten einbringen. Hierbei kommt unseren Mandanten unsere bundesweite Tätigkeit an unterschiedlichsten Gerichten und die Kenntnis von deren unterschiedlichen Entscheidungen zugute. Vielfach entscheiden sogar einzelne Richter der jeweiligen Gerichte unterschiedlich.

Viele Anwälte haben hier nur theoretische, jedoch keine praktischen Erfahrungen. Um gerichtliche Verfahren zu vermeiden oder diese zu gewinnen, kommt es jedoch meist auf praktische Erfahrungen an, nicht auf theoretisches Wissen.

hoher interner Wissensaustausch durch spezialisiertes Kanzlei-Team im gleichen Tätigkeitsbereich

Sämtliche Anwälte unserer Kanzlei sind im gleichen Rechtsbereich tätig. Dadurch ist ein hoher interner Wissensaustausch gewährleistet. Dies gilt sowohl für Fachwissen, als auch Sonderwissen über Gerichte, Richter, Gegner, Rechtsanwälte oder Kanzleien.

perfekte Ausrichtung durch ausschließliche Tätigkeit in zusammengehörigen und verzahnten Rechtsgebieten

Dieses Spektrum wird nur von sehr wenigen Kanzleien bundesweit angeboten.

langjährigen technische und wirtschaftliche Erfahrung im Bereich Internet und IT

Wir lassen bei der Beratung nicht nur unser rechtliches Fachwissen einfließen, sondern geben unsere ganze Praxiserfahrung an Sie weiter. Auch bei nicht typischen IT-Fällen profitieren Sie von unserer langjährigen technischen und wirtschaftlichen Erfahrung im Bereich Internet und IT.

Fachanwälte IT-Recht / Fachanwälte Gewerblicher Rechtsschutz

In unserer Kanzlei finden Sie Fachanwälte für IT-Recht und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz.

Weitere ausgewählte Dienstleistungen

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24. September 2015 Top-Urteil

Zur Erschöpfung eines Computerprogramms durch Weiterverkauf eines Produktschlüssels

html-Code auf einem Computer-Bildschirm
Urteil des BGH vom 19.03.2015, Az.: I ZR 4/14

a) Verfolgt der in erster Instanz erfolgreiche Kläger mit einem erstmals im Berufungsrechtszug gestellten Hilfsantrag dasselbe Klageziel wie mit dem erstinstanzlich erfolgreichen Hauptantrag, stellt dies keine Klageerweiterung dar, die mit der Anschlussberufung geltend gemacht werden muss (Fortführung von BGH, Urteil vom 22. Januar 2015 - I ZR 127/13, NJW 2015, 1608).

b) Räumt der Inhaber des Urheberrechts an einem Computerprogramm dem Erwerber einer Programmkopie das Recht zur Nutzung für die gesamte Zeit der Funktionsfähigkeit des Computerprogramms ein, liegt eine Veräußerung im Sinne von § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG vor, die zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts an der Programmkopie führen kann.

c) Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts an der Kopie eines Computerprogramms gemäß § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG erstreckt sich auf das Recht zum Weiterverbreiten der Programmkopie sowohl durch Weitergabe eines die Programmkopie enthaltenden Datenträgers als auch durch Bekanntgabe eines zum Herunterladen des Programms erforderlichen Produktschlüssels. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Weiterverkäufer die „erschöpfte“ Kopie des Computerprogramms seinerseits von dem Verkäufer durch Übergabe eines Datenträgers oder durch Bekanntgabe des Produktschlüssels erhalten hat.

d) Wird die „erschöpfte“ Kopie eines Computerprogramms durch Bekanntgabe des Produktschlüssels weiterverkauft, setzt die Berechtigung des Nacherwerbers zum Herunterladen und damit Vervielfältigen des Computerprogramms nach § 69d Abs. 1 UrhG voraus, dass der Vorerwerber seine Kopien dieses Programms zum Zeitpunkt des Weiterverkaufs unbrauchbar gemacht hat.

e) Der Markeninhaber muss es nach Art. 13 Abs. 2 GMV nicht hinnehmen, dass seine Marke für den weiteren Vertrieb der von ihm oder mit seiner Zustimmung unter dieser Marke in Verkehr gebrachten Kopie eines Computerprogramms verwendet wird, wenn die ernstliche Gefahr besteht, dass der Erwerber der Kopie das Urheberrecht am Computerprogramm verletzt (Anschluss an BGH, Urteil vom 6. Oktober 2011 ­ I ZR 6/10, GRUR 2012, 392 = WRP 2012, 469 - Echtheitszertifikat).

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