Inhalte aus der Kategorie: „Domainrecht“

28. September 2021

Puma scheitert in domainrechtlichem Verfahren

Modell Domain Endung .com

Wir berichteten bereits über ein deutsches Schuhunternehmen, welches erfolgreich gegen einen im Ausland sitzenden Unternehmer und Inhaber verschiedener Domains vor dem WIPO Arbitration and Mediation Center Beschwerde einreichte.

Doch so geht es nicht immer aus. Das sieht man im Fall von Puma. Die Puma SE ist ein deutscher Hersteller von Sportartikeln, mit Sitz in Herzogenaurach, und ging gegen ein indisches Unternehmen vor, das Lederartikel unter der "pumaexports.com" Domain vertreibt

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10. September 2021

Erfolgreiche Übertragung von Birkenstock Domains

Bunte Weltkugel mit Top-Level Domains auf Taste von Tastatur mit Aufschrift domain name
Das deutsche Unternehmen „Birkenstock“, ein Schuhhersteller mit Sitz in Linz am Rhein, stieß sich an gleich an mehreren Domains. Namentlich geht es um die Domains „birkenstockonline.cc“, „birkenstockoutlet.cc“, „birkenstocksale.cc“ und „birkenstockstore.cc“. Die Domains befanden sich in den Händen eines chinesischen Händlers, dieser hatte sich diese im August 2017 registrieren lassen. Dies machte Birkenstock in einem WIPO-Verfahren geltend.
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16. Juli 2021

Streit um eine vermeintliche „Vertipper-Domain“

Domainnamen_auf_Bildschirm_Hintergrund
Eine US-amerikanische Maharishi Foundation, die Seminare und Kurse rund um das Thema Persönlichkeitsentwicklung anbietet, ist Inhaberin der Marken »TM« und »Transcendental Meditation«. Im Rahmen ihrer Tätigkeit nutzt sie die Domain tm.org. Nun sieht sie jedoch ihre Markenrechte durch die Domain wwtm.org verletzt. WWTM steht dabei für »Working With The Mind«. Der Inhaber dieser Domain bietet auf seiner Webseite seine Dienste an und vertreibt ein von ihm geschriebenes Buch.
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19. Oktober 2020

Markenrechte effektiver durchsetzen: .com-Endung jetzt Teil des Trademark-Clearinghouse

www-Schriftzug vor blauem Hintergrund

Bereits seit 2013 gibt es die Möglichkeit für Markeninhaber, ihr geschütztes Zeichen bei der ICANN Datenbank „Trademark Clearinghouse“ zu registrieren. Wird die Marke in einer Domain verwendet, wird der Markeninhaber informiert. Obwohl schon seit sieben Jahren in Betrieb, ist die Bedeutung der Clearingstelle begrenzt, weil nicht jede Domain überprüft werden konnte. Dies könnte sich nun grundlegend ändern. Das Trademark-Clearinghouse kann nun auch für .com-TLD genutzt werden.

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01. März 2020

„Whois“ Reloaded: Bundesrat arbeitet auf verpflichtende Identitätsprüfung im Rahmen von Domainregistrierungsverfahren hin

Person an einem Laptop mit einem Fragzeichen vor dem Gesicht

Auf Antrag der baden-württembergischen Landesregierung hat sich der Bundesrat der Problematik von Fake-Shops im Internet und damit verbundener „.de-Domains“ angenommen und sich in einer Entschließung an die Bundesregierung gewandt. Diese soll unter anderem prüfen, welcher Rechtsrahmen geschaffen werden müsste, um eine in das Registrierungsverfahren eingearbeitete Identitätsprüfung für „.de-Domains“ zu etablieren. Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 dürfen sogenannte Whois-Anfragen von der DENIC nicht ohne Weiteres beantwortet werden. Während sich der Rechtsausschuss und der Ausschuss für Verbraucherschutz für eine Identitätsprüfung aussprachen, positionierte sich der Wirtschaftsausschuss klar dagegen.

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07. März 2018

Axel-Springer-Verlag siegt im Urheberrechtsrechtsstreit gegen Adblocker

Schriftzug Adblocker mit rotem Schloss

Der Axel-Springer-Verlag konnte sich gegen eine Schweizer Firma durchsetzen, die den Adblocker „Admop“ im iTunes-Store angeboten hatte. Im Einstweiligen Verfügungsverfahren hatte sich iPhonso zuletzt dazu bereit erklärt, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Ihr Produkt wurde sodann aus dem iTunes-Store entfernt. Ungeklärt bleibt jedoch weiterhin, ob der sogenannte DOM-Baum einer Website urheberrechtlich geschützt sein kann.

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20. Februar 2018

Wie kompatibel ist das Whois-System mit dem EU-Recht?

Whois-Schriftzug

Es gibt immer mehr Stimmen, welche bezweifeln, dass die Whois-Datenbank mit der neuen Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union in Einklang zu bringen ist. Über das Whois-System sind viele Nutzerdaten öffentlich abrufbar. Allerdings enthält die Datenbank nicht nur anonymisierte Informationen, sondern auch personenbezogene. Mit der Ende Mai 2018 in krafttretenden Datenschutzgrundverordnung ist dies grundsätzlich nicht vereinbar.

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