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Inhalte aus der Kategorie: „gewerblicher Rechtsschutz“

30. Oktober 2018

eBay erhebt Klage: Hat Amazon Verkäufer abgeworben?

Hacker: Mann mit Kapuze vor Laptop
Der Online-Marktplatz eBay verklagt seinen Konkurrenten Amazon, die Rede ist von einem breit angelegten „Komplott“ und „illegalen Machenschaften“. Der Vorwurf: jahrelanges, systematisches Abwerben von Verkäufern für die eigene Plattform.
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02. Oktober 2018

Grenzenloses Online-Shopping dank neuer Verordnung gegen Geoblocking

Korb mit Dingen auf einer Europakarte

Einkaufen in Online-Shops von Frankreich, Dänemark oder Österreich soll - pünktlich zum Weihnachtsgeschäft - ab dem 03. Dezember 2018, dank der Verordnung gegen Geoblocking, kein Problem mehr sein. Als sog. „Geoblocking“ wird dabei eine Form der Diskriminierung bezeichnet, bei der Online-Kunden über eine Website keine Waren oder Dienstleistungen erwerben können, allein weil sie sich in einem anderen Staat befinden. Doch wie wirkt sich die Verordnung gegen Geoblocking auf Online-Händler aus und was müssen diese dann beachten?

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01. Oktober 2018

Begrenzt die Macht der „großen Fünf“ des Internets!

Frau bedient Smartphone mit App-Hologram

Während wir am Abend einen Film auf Netflix schauen googeln wir gleichzeitig den Namen der Hauptdarstellerin des Films. Fällt uns danach noch ein, dass wir den Geburtstag eines Freundes vergessen haben ist das auch kein Problem, da man noch schnell, mit einem Klick auf sein IPhone, über Facebook einen Geburtstagsgruß schicken und bei Amazon kurzfristig ein Geschenk besorgen kann, welches am nächsten Tag ganz bequem nach Hause geliefert wird. Wer das Internet nutzt kommt nur mit Mühe an den großen Konzernen vorbei. Doch ist eine solche Monopolstellung nicht problematisch?

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24. Juli 2018

Puma und Dolce & Gabbana streiten sich um Plüsch-Badesandalen

schwarze Plüschsandalen mit Fell

Der Sportartikelhersteller Puma hat vor dem Münchener Oberlandesgericht einen Rechtsstreit um fellbesetzte Badeschlappen gegen Dolce & Gabbana verloren. Demnach darf das italienische Luxuslabel weiterhin seine mit Nerz besetzten Badesandalen für einen Preis von rund 500 Euro verkaufen. Puma hatte dem Luxuslabel vorgeworfen, das Modell kopiert zu haben.

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02. April 2018

Keine Chance gegen AdBlock Plus

Mann hält Tablet mit AdBlocker-Meldung auf dem Bildschirm

Wieder einmal ist ein Verlag mit einer Klage gegen einen AdBlock Plus Anbieter kläglich gescheitert. Dieses Mal bestätigte das Hanseatische Oberlandesgericht die Entscheidung, die vorher schon zahlreiche andere Gerichte getroffen hatten: Die Verbreitung des Werbeblockers AdBlock Plus stellt nach Ansicht der Richter keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dar und ist somit weiterhin zulässig.

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22. März 2018

„Glen“ und „Scotch Whisky“ – verbotene Anspielung oder nicht?

zwei Whiskeygläser mit Eis stehen auf einem Holztisch mit Fass im Hintergrund

Eine Organisation zur Förderung der Interessen der schottischen Whiskyindustrie forderte gegenüber einem deutschen Hersteller des sog. „Glen Buchenbach“ die Unterlassung dieser Bezeichnung, da die Bezeichnung „Glen“ die eingetragenen geografische Angabe „Scotch Whisky“ beeinträchtigen würde. Nun legte das LG Hamburg dem EuGH Vorlagefragen, zur Auslegung, des für die Entscheidung dieses Streits wichtigen Art. 16 der Verordnung Nr. 110/2008.

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07. März 2018

Axel-Springer-Verlag siegt im Urheberrechtsrechtsstreit gegen Adblocker

Schriftzug Adblocker mit rotem Schloss

Der Axel-Springer-Verlag konnte sich gegen eine Schweizer Firma durchsetzen, die den Adblocker „Admop“ im iTunes-Store angeboten hatte. Im Einstweiligen Verfügungsverfahren hatte sich iPhonso zuletzt dazu bereit erklärt, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Ihr Produkt wurde sodann aus dem iTunes-Store entfernt. Ungeklärt bleibt jedoch weiterhin, ob der sogenannte DOM-Baum einer Website urheberrechtlich geschützt sein kann.

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