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Inhalte aus der Kategorie: „Markenrecht“

18. September 2017

Toblerone-Kopie vor Gericht, oder: der Brexit und seine Folgen

Schokoladenriegel in Pyramidenform vor weißem Hintergrund; Toblerone

In England ist ein Markenrechtsstreit entfacht, dessen Auslöser eine Veränderung in der Hügellandschaft des Schokoladen-Produkts „Toblerone“ war. Die britische Ladenkette Poundland nahm den Verlust zweier Gipfel zum Anlass, ein ähnliches Produkt zu lancieren; denn „Toblerone“ genieße in seiner modifizierten Form nach deren Ansicht keinen markenrechtlichen Schutz mehr.

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10. August 2017

Ferrari unterliegt im Markenrechtsstreit um den Namen „Testarossa“

roter Sportwagen

Das LG Düsseldorf hat Ferrari aufgegeben, in die Löschung seiner Marke „Testarossa“ einzuwilligen, da der italienische Automobilhersteller diese nicht mehr genutzt habe und somit keinen Schutz mehr beanspruchen könne (Entscheidung vom 02.08.2017, Az.: 2a O 166/16). Geklagt hatte der Nürnberger Spielzeughersteller Autec AG, welcher den Markennamen für Fahrräder, E-Bikes oder auch Rasierer nutzen möchte.

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03. August 2016

Stadt München will „Oktoberfest“ als Unionsmarke eintragen lassen

Riesenrad auf dem Münchner Oktoberfest

Nachdem die Stadt München bereits mehrfach in ihrem Vorhaben, das Wort „Oktoberfest“ als Marke schützen zu lassen, gescheitert ist, begehrt sie nun die Eintragung des Zeichens als Unionsmarke. Eine erfolgreiche Eintragung würde zu einer regelrechten Monopolstellung führen, über 20 Nizza-Klassen soll die Anmeldung umfassen.

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01. August 2016

Kein #Rio2016 für Jedermann?

Sportler am Strand mit Hashtag- und Goldmedaille um den Hals

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) kündigt an, die Verwendung der geschützten olympischen Marken insbesondere auch in den sozialen Netzwerken zu beobachten und sich bei einem Verstoß rechtliche Schritte vorzubehalten. Verschiedenen Medienberichten zufolge wird in den nationalen olympischen Komitees eine widerrechtliche Nutzung mitunter auch in der Verwendung des Hashtags „#Rio2016“ gesehen.

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23. März 2016

„Gemeinschaftsmarke“ wird durch „Unionsmarke“ ersetzt

Ein Mann hält ein Schild mit der Aufschrift "Das ändert sich 2016" in der Hand.

Die am 23. März 2016 in Kraft tretende Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) bringt nicht nur terminologische Änderungen mit sich, sondern hat auch eine teilweise Absenkung der Gebührenbeträge zum Inhalt. Im Folgenden werden die wichtigsten Änderungen im Bereich der Gemeinschaftsmarke aufgezeigt.

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21. Januar 2016

Bevorstehende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im ersten Halbjahr 2016

Bundesgerichtshof-Schild

Im kommenden halben Jahr stehen einige relevante Entscheidungen des Bundesgerichtshofs auf dem Gebiet des Urheber-, Marken- sowie des Domain- und Wettbewerbsrechts bevor. Es werden unter anderem Haftungsfragen bei der Teilnahme an Internettauschbörsen geklärt, die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Einlösung von Rabatt-Coupons sowie die Frage eines vorhandenen Fernabsatzgeschäfts bei per E-Mail oder telefonisch geschlossenen Grundstücksmaklerverträgen.

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