Inhalte aus der Kategorie: „Markenrecht“

30. Januar 2024

Geistiges Eigentum an Pokémon verletzt?

Mann im Anzug hält Copyright Zeichen in seinen Händen

The Pokémon Company meldet sich aufgrund etwaiger Verstöße von geistigen Eigentumsrechten an Pokémon durch das kürzlich erschienene Palworld zu Wort. Fraglich bleibt zunächst, ob sie überhaupt Verstöße erkennt und wie erfolgreich rechtliche Schritte sein werden.

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05. Dezember 2023

Kunstfreiheit überwiegt Markenrechtsschutz

Richterhammer, der auf einem roten Buch mit der Aufschrift "Markenrecht" liegt

Im markenrechtlichen Streit zwischen einem Berliner Modelabel und der Herstellerin bekannter Luxus-Handtaschen entschied das Gericht, dass die Marke der Luxus-Handtasche nicht durch das Modelabel verletzt wurde, da ihr Recht auf Kunstfreiheit in diesem Fall überwog.

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24. Oktober 2023

Dürfen Discounter Markenparfüm verkaufen?

transparenter schlichter Parfum-Flakon steht inmitten weißer Frühlings-Blumen

Auf diese Frage äußert sich das OLG Düsseldorf in seiner Entscheidung nicht abschließend. Es kommt darauf an, ob der Discounter bei seinem Vertrieb den Ansprüchen des Markeninhabers gerecht werden und das Image einer Luxusmarke gewahrt werden kann.

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31. Juli 2023

Neues einheitliches Patentgericht auf EU-Ebene

Europarecht in gelber Schirft auf einer schwarzen Tafel, umgeben von sinngemäß passenden Begriffen in weißer Farbe

Seit dem 01.06.2023 sorgt das europäische Gericht, das „Einheitliche Patentgericht“ (EPG) für Rechtssicherheit im Bereich des europäischen Patentrechts. Die Zuständigkeit nationaler Gerichte für ihre jeweiligen nationalen Patente wird davon nicht berührt. Dem sog. „Einheitlichen Patentgericht“ (EPG) haben sich bislang 17 EU-Mitgliedsstaaten unterworfen, darunter auch Deutschland.

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19. Juni 2023

Emmentaler muss nicht aus der Schweiz kommen

Holzplatte mit verschiedenen Arten von Käse

Emmentaler darf sich auch so nennen, wenn er nicht aus dem Emmental kommt. Die EUIPO lehnte eine Markeneintragung des Begriffs "Emmentaler" durch die Branchenorganisation Switzerland Emmentaler ab. Auch vor dem EuG scheiterte die Organisation. Das Gericht geht davon aus, dass der deutsche Verkehrskreis in dem Begriff "Emmentaler" nicht als geografischen Ursprung, sondern als eine Käsesorte, versteht.

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13. Juni 2023

Batman-Logo wird weiterhin als Marke geschützt

Aktendeckel mit Schild, auf dem "Markenrecht" steht

Das für den Superhelden Batman typische Fledermaus-Symbol kennen nicht nur dessen Fans. Mittlerweile hat es schon einen ikonischen Status, weshalb auch Nicht-Fans die Fledermaus mit dem bekannten Superhelden des DC Universums assoziieren. Nun kam es nach Klage eines italienischen Textilhändlers vor dem EuG zum Streit, wobei das EuG das Symbol der Fledermaus als geschützte Marke einstufte.

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20. Januar 2023

Autohersteller verliert Markenrechtsstreit um Modellbezeichnung

Autos stehen nebeneinander auf einem Platz.

Der bekannte Autohersteller Audi konnte sich kürzlich vor dem LG München I gegen den chinesischen Autohersteller Nio durchsetzen. Mittelpunkt des Markenrechtsstreits war die Bezeichnung zweier Elektromodelle Nios´. Audi machte deutlich, dass der chinesische Modellzusatz „ES6“ sowie „ES8“ zu sehr an die Namen eigener Modelle erinnern, wodurch eine Verwechslungsgefahr entstehe.

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