Inhalte aus der Kategorie: „Markenrecht“

31. Juli 2023

Neues einheitliches Patentgericht auf EU-Ebene

Europarecht in gelber Schirft auf einer schwarzen Tafel, umgeben von sinngemäß passenden Begriffen in weißer Farbe

Seit dem 01.06.2023 sorgt das europäische Gericht, das „Einheitliche Patentgericht“ (EPG) für Rechtssicherheit im Bereich des europäischen Patentrechts. Die Zuständigkeit nationaler Gerichte für ihre jeweiligen nationalen Patente wird davon nicht berührt. Dem sog. „Einheitlichen Patentgericht“ (EPG) haben sich bislang 17 EU-Mitgliedsstaaten unterworfen, darunter auch Deutschland.

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19. Juni 2023

Emmentaler muss nicht aus der Schweiz kommen

Holzplatte mit verschiedenen Arten von Käse

Emmentaler darf sich auch so nennen, wenn er nicht aus dem Emmental kommt. Die EUIPO lehnte eine Markeneintragung des Begriffs "Emmentaler" durch die Branchenorganisation Switzerland Emmentaler ab. Auch vor dem EuG scheiterte die Organisation. Das Gericht geht davon aus, dass der deutsche Verkehrskreis in dem Begriff "Emmentaler" nicht als geografischen Ursprung, sondern als eine Käsesorte, versteht.

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13. Juni 2023

Batman-Logo wird weiterhin als Marke geschützt

Aktendeckel mit Schild, auf dem "Markenrecht" steht

Das für den Superhelden Batman typische Fledermaus-Symbol kennen nicht nur dessen Fans. Mittlerweile hat es schon einen ikonischen Status, weshalb auch Nicht-Fans die Fledermaus mit dem bekannten Superhelden des DC Universums assoziieren. Nun kam es nach Klage eines italienischen Textilhändlers vor dem EuG zum Streit, wobei das EuG das Symbol der Fledermaus als geschützte Marke einstufte.

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20. Januar 2023

Autohersteller verliert Markenrechtsstreit um Modellbezeichnung

Autos stehen nebeneinander auf einem Platz.

Der bekannte Autohersteller Audi konnte sich kürzlich vor dem LG München I gegen den chinesischen Autohersteller Nio durchsetzen. Mittelpunkt des Markenrechtsstreits war die Bezeichnung zweier Elektromodelle Nios´. Audi machte deutlich, dass der chinesische Modellzusatz „ES6“ sowie „ES8“ zu sehr an die Namen eigener Modelle erinnern, wodurch eine Verwechslungsgefahr entstehe.

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04. November 2022

Red Bull verliert David gegen Goliath Streit

Person lehnt Alkohol in Glas ab

Ein seit mehr als 180 Jahren bestehender britischer Gin-Hersteller musste sich kürzlich gegen einen Energydrink-Giganten aus Österreich durchsetzen. Dieser verklagte ihn wegen vermeintlicher Verwechslungsgefahr der beiden Unternehmen. Der Streit erinnert an einen Kampf zwischen David und Goliath.

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03. November 2022

Es ist nicht alles Gold – was glänzt

Goldene Lindt-Osterhasen nebeneinander

Lindt vertreibt die "Goldhasen" in Deutschland seit 1952, seit 1997 im aktuellen Farbton. Die in goldfarbener Folie verpackten Schokohasen erfreuen sich dermaßen großer Beliebtheit, dass auch andere Hersteller Schokohasen in ähnlicher Verpackung vertreiben wollen. Das OLG München versagte dies nun der Allgäuer Confiserie in seinem Urteil.

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15. Juli 2022

Aus für Feta-Fälschungen aus Dänemark

Nach einem Vertragsverletzungsverfahren hat der EuGH der EU-Kommission Recht gegeben, die Dänemark dazu verpflichten wollte, den Export von dänischem Feta zu unterbinden. Feta muss in Griechenland produziert sein, es handelt sich um eine geschützte Ursprungsbezeichnung, so der EuGH.

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