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Inhalte aus der Kategorie: „Markenrecht“

24. Juli 2018

Puma und Dolce & Gabbana streiten sich um Plüsch-Badesandalen

schwarze Plüschsandalen mit Fell

Der Sportartikelhersteller Puma hat vor dem Münchener Oberlandesgericht einen Rechtsstreit um fellbesetzte Badeschlappen gegen Dolce & Gabbana verloren. Demnach darf das italienische Luxuslabel weiterhin seine mit Nerz besetzten Badesandalen für einen Preis von rund 500 Euro verkaufen. Puma hatte dem Luxuslabel vorgeworfen, das Modell kopiert zu haben.

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22. März 2018

„Glen“ und „Scotch Whisky“ – verbotene Anspielung oder nicht?

zwei Whiskeygläser mit Eis stehen auf einem Holztisch mit Fass im Hintergrund

Eine Organisation zur Förderung der Interessen der schottischen Whiskyindustrie forderte gegenüber einem deutschen Hersteller des sog. „Glen Buchenbach“ die Unterlassung dieser Bezeichnung, da die Bezeichnung „Glen“ die eingetragenen geografische Angabe „Scotch Whisky“ beeinträchtigen würde. Nun legte das LG Hamburg dem EuGH Vorlagefragen, zur Auslegung, des für die Entscheidung dieses Streits wichtigen Art. 16 der Verordnung Nr. 110/2008.

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12. Februar 2018

Schadensersatz für Grumpy Cat

grimmige Katze vor weißem Hintergrund

Ein US-Gericht in Kalifornien sprach der Grumpy Cat Limited wegen einer Marken- und Urheberrechtsverletzung an „Grumpy Cat" einen Schadensersatz in Höhe von 710.000 US-Dollar zu.

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22. Dezember 2017

Verkauf gefälschter Mercedes-Benz-Radkappen: Kommt Amazon davon?

Radkappe vor schwarzem Hintergrund

Daimler verklagt Amazon, weil auf der Online-Handelsplattform angeblich gefälschte Radkappen verkauft wurden. Bisher konnte sich Amazon in solchen Fällen mit der Begründung, keinerlei Verantwortung für die von Dritten auf der Plattform verkauften Produkte zu haben, immer erfolgreich aus der Verantwortung ziehen. Für über 50% aller auf amazon.com verkauften Produkte wäre der Internetgigant somit rechtlich nicht zu belangen - doch damit könnte jetzt Schluss sein.

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06. Dezember 2017

Red Bull scheitert vor dem Gericht der Europäischen Union

Markenrecht-Akte mit Richterhammer

Bereits seit Jahren versucht der Energydrink-Hersteller Red Bull die bekannte Farbkombination seiner Produkte als Farbmarke schützen zu lassen. Das Gericht der Europäischen Union macht dem österreichischen Unternehmen nun aber einen Strich durch die Rechnung; die Marke „Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig“ ist nicht schutzfähig.

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28. November 2017

Polaroid vs. Fujifilm

Sechs Polaroids an einer Holzwand

Der bekannte Sofortbildhersteller Polaroid will Fujifilm wegen Markenrechtsverletzungen verklagen, da diese nun auch Kameras und Smartphonedrucker herstellen, mit welchen sich quadratische und weiß eingerahmte Fotos erstellen lassen. Um einer Klage zuvorzukommen, hat Fujifilm hiergegen bereits Beschwerde eingelegt.

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14. November 2017

Neue Nutzungsbedingungen für gewerbliche eBay-Verkäufer ab 01.02.2018

bunte Sprechblasen mit Beschriftung "3..2..1..meins" symbolisieren Ebay

Gewerbliche Verkäufer auf eBay werden seit mehreren Wochen von der Verkaufsplattform darüber informiert, dass sich ab Anfang 2018 die Nutzungsbedingungen ändern - wer seine Zustimmung innerhalb der nächsten Wochen verweigert, wird von jeglichen Verkaufsaktivitäten auf der Plattform ausgeschlossen. Die Einstellung des weiteren Verkaufs über eBay stellt für viele verständlicherweise keine Option dar. Wer hingegen seine Zustimmung erklärt, sollte sich über die Auswirkungen im Klaren sein.

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14. November 2017

Streit um „Animoji“: Apple soll Markenrechte verletzen

verschiedene gelbe 3D-Emojis und gelbe Kugeln über einem Smartphone

Beinahe jeder kennt sie: die kleinen Emojis, ohne die eine WhatsApp-Nachricht kaum mehr möglich erscheint. Mit der Präsentation seines neuen iPhone X hat Apple sozusagen eine neue Generation dieser Geschöpfe - mittlerweile in 3D animierter Form - vorgestellt: die Animojis. Doch Erfinder und Markeninhaber von „Animoji“ soll eigentlich ein ganz anderer, ein in Japan lebender US-Bürger, sein. Dieser klagt nun gegen den Millionen-Konzern und wirft ihm bewusste Markenverletzung vor.

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30. Oktober 2017

Ureinwohner vs. Amazon

Indianer mit Federschmuck

Ein indigener Stamm aus den Vereinigten Staaten verklagt Amazon und Microsoft wegen Patentverletzungen. Das verletzte Patent stammt dabei aber nicht von den Ureinwohnern selbst, sondern von einem amerikanischen Hardware-Unternehmen. Da die indigenen Stämme in Amerika allerdings große Rechtsimmunität besitzen, „vermieten“ sie diese immer häufiger an Konzerne, welche dann im Klagefalle auf ebenjenen Rechtsschutz zurückgreifen.

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