Schriftzug News aus Zeitungen geformt
kanzlei.biz | hochspezialisiert, deutschlandweit tätig

hochspezialisiert auf die Bereiche Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

kanzlei.biz | IT. IP. Media.

Inhalte aus der Kategorie: „Markenrecht“

06. Oktober 2015

Markenstreit: Winnetou landet vor dem EuGH

Silhouette des Seitenprofils eines Indianer-Häuptlings

Der Markenstreit um die Wortmarke „Winnetou“ geht in die nächste Runde. Nachdem das Europäische Markenamt befand, die Marke sei wenig aussagekräftig, wehrt sich der Karl-May-Verlag gegen diese Beurteilung nun vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (Az.: T-501/13).

Weiterlesen
11. September 2015

H&M verliert Handtaschenstreit gegen Yves Saint Laurent

Rote Handtasche wird von einer Frau vor einem schwarzen Hintergrund getragen.

Die schwedische Modemarke H&M musste gegen die französische Luxusmarke Yves Saint Laurent eine juristische Niederlage einstecken. Die Modekette H&M hatte vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg gegen die Eintragung zweier Geschmacksmuster einer Handtasche von Yves Saint Laurent geklagt.

Weiterlesen
26. Juni 2015

BGH verhandelt Streit um den Goldbären und die Farbe Rot

gelbes Gummibärchen, Goldbär

Wird es im Süßigkeitenregal bald nur noch einen Goldbären geben? Derzeit stehen die Verbraucher im Supermarkt noch vor der Qual der Wahl, ob die kleinen fruchtigen Goldbären von Haribo den Weg in den Einkaufswagen finden oder ob doch der etwas größere, in Goldfolie gewickelte Schoko-Bär von Lindt das Rennen macht. Der Streit zwischen dem Bonner Süßwarenhersteller Haribo und dem Schokoladenfabrikanten Lindt aus der Schweiz beschäftigt nun auch die Richter am Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 105/14).

Weiterlesen
03. März 2015

Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke: PUMA vs. PUDEL

schwarzer Puma im Sprung

Der Sportartikelhersteller „Puma“ geht in verschiedenen Verfahren gegen die für Bekleidungsstücke eingetragene Marke „Pudel” vor, weil sie im Kennzeichen der Beklagten eine Ausnutzung ihrer Bekanntheit, Wertschätzung und Unterscheidungskraft sieht und daher die Einwilligung in die Löschung der Marke „Pudel“ fordert.

Weiterlesen
02. März 2015

BGH verhandelt die Farbmarke „Blau“ von Nivea

Eine weiße und eine blaue Creme-Dose mit Gurkenscheiben daneben.

Ursprünglich war die abstrakte Farbmarke „Blau“ (Pantone 280 C) für die Baiersdorf AG (welche unter anderem Nivea produziert) als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- und Körperpflegeprodukte“ eingetragen. Mit Beschluss vom 19.03.2013 gab das Bundespatentgericht jedoch einem konkurrierenden Unternehmen recht und bestätigte die beantragte Löschung der Marke.

Weiterlesen
03. Juli 2014

Aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung im eCommerce im Jahre 2013 – Teil II

Für gut aufgestellte Gewerbetreibende ist das Betreiben eines Online-Shops Erfolgsrezept für ein erfolgreiches Unternehmen. Denn immer mehr Kunden sehen den digitalen Zugang zum Waren- oder Dienstleistungssortiment des Unternehmens als Voraussetzung, um schnell und vor allem bequem die alltäglichen und auch nicht so alltäglichen Geschäfte des Lebens abzuwickeln. Für Betreiber von Online-Shops heißt dies jedoch mittlerweile, dass sie hierbei eine schier unüberschaubare Anzahl von Regelungen beachten müssen, um sich rechtskonform zu verhalten. Diese reichen von den Besonderheiten des Fernabsatzrechts über die Bereiche des Urheber-, IT- und AGB-Rechts bis hin zu wettbewerbsrechtlichen Vorschriften. Unterläuft hier ein Fehler seitens des Unternehmers, so droht eine teure Abmahnung durch die Konkurrenz oder von gewerblichen Abmahnern.

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a