Inhalte aus der Kategorie: „Markenrecht“

07. Januar 2022

Jahresrückblick – und warum die bloße Existenz einer Domain keine Markennutzung darstellt

Weltkugel mit Domainendungen auf einer Tatstatur auf der Domain Name steht

Ein Rückblick auf das vergangene Jahr: Die Anzahl der UDPR- und USR-Verfahren ist signifikant höher als im Vorjahr. Dies ist unter anderem auf einen Anstieg der Phishing- und Vertipper-Domains zurückzuführen. Jedoch spielen mittlerweile auch die sogenannten NFT-Domains bei dem Anstieg der Verfahren eine Rolle. Domainrechtliche Angelegenheiten können allerdings auch im Zusammenhang mit, zum Beispiel, markenrechtlichen Fragen stehen, wie im Fall um die Marke „HALLOWIENER“.

Weiterlesen
14. Dezember 2021

Bübchen und Nivea streiten um Produktdesign

Blaues Buch mit dem Titel Wettbewerbsrecht und Paragraphenzeichen.

Die Bübchen Skincare GmbH wirft dem Nivea-Mutterkonzern Beiersdorf eine unlautere Nachahmung und damit einen Verstoß gegen das UWG vor, indem es das typische Bübchen-Produktdesign kopiert haben soll. Nach einer Klageabweisung durch das LG Düsseldorf geht das Unternehmen nun in Berufung.

Weiterlesen
22. November 2021

Tesla will eigenes Bier auf den Markt bringen

Bier wird aus Flasche in ein Bierglas geschenkt

Nach dem Tesla Tequila, der bereits letztes Jahr auf den Markt kam, verkündete nun Elon Musk, dass er nun mit einem eigenen Bier, dem Giga Bier, nachziehen möchte. Es scheint jedoch ihm wären einige bei der Markenanmeldung zuvorgekommen.

Weiterlesen
09. Juli 2021

EuG: Das Zischen einer Getränkedose ist keine Hörmarke

Getränkekisten mit Flaschen in einem Getränkemarkt

Erstmals Entscheidung des EuG zur Eintragung einer Klangmarke, welche im Audioformat dargestellt wurde: Der Getränkedosenhersteller Ardagh Metal Beverage Holdings wollte den Klang beim Öffnen seiner Getränkedosen markenrechtlich schützen lassen. Das EuG wies die Klage jedoch ab, da dem Geräusch keine Unterscheidungskraft zukomme. Das Geräusch würde man vielmehr mit dem Getränk an sich in Verbindung bringen und nicht etwa mit dem Hersteller der Dose.

Weiterlesen
05. Juli 2021

Aldi vs. Champagnerhersteller – Streit um Champagner Sorbet

knallender Korken aus Champagnerflasche

Das OLG München entschied, dass das Eis "Champagner Sorbet" nicht mit "Champagner" bezeichnet werden darf, wenn es nicht wirklich nach Champagner schmeckt. Dies ist das Ergebnis eines jahrelangen Rechtsstreits, in welchem sich die französischen Champagnerhersteller gegen Aldi durchsetzten.

Weiterlesen
24. Juni 2021

Keine Schweizer Flagge auf Taschenmessern aus China

Schweizer Taschenmessere als Picart Darstellung

Der Schweizer Hersteller der "Schweizer Taschenmesser" reichte vor dem Landgericht München I eine Unterlassungsklage gegen einen Vertreiber ähnlicher Taschenmesser ein. Dieser verwendet rotes Plastik, die Aufschriften "Switzerland" bzw. "Swiss", die Schweizer Flagge und deren Bestandteile auf Verpackung und Produkten. Begründet wurde das Ersuchen mit der Ausnutzung des guten Rufs des Herkunftslandes in unlauterer Weise mittels der verwendeten Symbole.

Weiterlesen
04. Juni 2021

Der Streit um den goldenen Schokohasen

Ein goldener Schokoladenhase sitzt auf weißer Fläche und trägt rotes Halsband.

Das Verfahren um den goldenen Schokohasen von Lindt-Sprüngli geht weiter. Nachdem das Urteil des Landgerichts München durch das Oberlandesgericht München aufgehoben wurde, begehren die Klägerinnen ihr Anliegen weiterhin im Wege der Revision vor dem Bundesgerichtshof. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasst sich nun mit der Frage, ob die goldene Farbe des "Lindt Goldhasen" Markenschutz genießt. Der Verkündungstermin wurde laut Pressemitteilung auf den 29.07.2021 angesetzt.

Weiterlesen
19. April 2021

Markenrechtlicher Schutz für „Fridays for Future“?

Fridays for Future Plakate auf einer Demonstration

Die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg, die durch ihr Engagement für die „Fridays for Future“-Bewegung große Bekanntheit erlangte und unter anderem schon vor den Vereinten Nationen eine Rede hielt, hat für „Fridays for Future“ den Schutz als Marke bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum beantragt (EUIPO).

Weiterlesen
05. März 2021

Markenrecht: Lego geht gegen Influencer vor

Blaue Lego-Bausteine

Gattungsbegriffe wie "Tempo", "Kaba" oder "Lego" erleichtern uns den Alltag ungemein, denn wer weiß schon was mit Klemmbausteinen gemeint ist. Solche Gattungsbegriffe entstehen, wenn Marken besondere Bekanntheit, unabhängig des Herstellers, erreichen. Wenn man von "Tempo" spricht, ist meistens also nicht das konkrete Markenprodukt gemeint, sondern ein Papiertaschentuch im Allgemeinen.

Eigentlich würde man dies als etwas positives bezeichnen, zumal es wohl vom Erfolg der Produkte zeugt und eine Marke breitflächig bekannt machen kann. Doch das sehen nicht alle Unternehmen so.

Weiterlesen
03. März 2021

Virtuelle Messen – eine markenrechtliche Herausforderung?

"Messehalle" vor einem Wolkenhintergrund

Riesige Messehallen und Menschenmengen, die durch Ausstellungen strömen... An eine konventionelle Messe ist seit Beginn der Corona-Pandemie nicht mehr zu denken. Doch trotz Mindestabständen und Kontaktbeschränkungen gibt es eine gute Lösung. Virtuelle Messen, durchgeführt wie man sich eine normale Messe vorstellt: Hallen, Stände, Bars und Übersichtspläne - nur eben online. Was bedeutet das für markenrechtliche Streitigkeiten?

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a