Emmentaler muss nicht aus der Schweiz kommen
Emmentaler darf sich auch so nennen, wenn er nicht aus dem Emmental kommt. Die EUIPO lehnte eine Markeneintragung des Begriffs "Emmentaler" durch die Branchenorganisation Switzerland Emmentaler ab. Auch vor dem EuG scheiterte die Organisation. Das Gericht geht davon aus, dass der deutsche Verkehrskreis in dem Begriff "Emmentaler" nicht als geografischen Ursprung, sondern als eine Käsesorte, versteht.
Muss Emmentaler, um sich so nennen zu dürfen, tatsächlich aus dem schweizerischen Emmental kommen? Damit genau dies der Fall ist, hat die Schweizer Branchenorganisation Emmentaler Switzerland die Eintragung des Begriffs „Emmentaler“ als Marke bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) beantragt. Wäre die Eintragung genehmigt worden, müsste sich Emmentaler, welcher aus dem beispielsweise aus dem Allgäu kommt, Allgäuer Emmentaler nennen.
Bei der EUIPO scheiterte die Registrierung allerdings. Daraufhin rief die Emmentaler Switzerland den EuG an. Das Gericht bestätigte die Ablehnung der Registrierung mit der Begründung, dass in den deutschen Verkehrskreisen die Bezeichnung „Emmentaler“ eine Käsesorte bezeichnet und nicht den geografischen Ursprung des Käses. Die Organisation kann noch vor den EuGH ziehen.
