Zeile mit Radiergummi gelöscht
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Markenwiderspruch und Markenlöschung

In unserer Urteilsdatenbank…
…finden Sie 1295 Urteile zum Markenrecht und 60 Urteile zur Markenlöschung.

Um Ihre Marke nach der Anmeldung und Eintragung effektiv zu schützen, stehen wir Ihnen als erfahrener Ansprechpartner insbesondere beim Widerspruch gegen andere Markeneintragungen sowie bei der Durchführung von Löschungsverfahren zur Seite.

Widerspruch gegen die Eintragung

Nach der Veröffentlichung einer Marke im Markenregister haben Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit, Widerspruch gegen diese neue  Eintragung einzulegen. Ein solcher Widerspruch kann immer dann erhoben werden, wenn das Risiko besteht, dass die eigene Marke mit der neu eingetragenen Marke verwechslungsfähig ist.

Da ein Widerspruchsverfahren nach Veröffentlichung der Eintragung nur innerhalb einer kurzen Frist von drei Monaten möglich ist, empfiehlt es sich, hier besonders aufmerksam zu sein. Wir bieten Ihnen an, Ihre Marke ab Eintragung der Marke zu überwachen und damit bei entsprechenden rechtsverletzenden Neuanmeldungen schnell zu handeln, selbstverständlich in Absprache mit Ihnen. 

Ziel des Widerspruchsverfahrens ist es, dass die neu eingetragene Marke wieder gelöscht wird. Dabei können nicht nur eigene eingetragene Marken, sondern auch durch Benutzung erworbene ältere Kennzeichenrechte ("Benutzungsmarken" und geschäftliche Bezeichnungen) sowie der erweiterte Schutz im Inland bekannter Marken gegen die Neueintragung geltend gemacht werden.

Löschung von Marken wegen Nichtigkeit oder Verfalls

Neben dem zuvor ausgeführten Widerspruchsverfahren kann gegen eine Eintragung einer Marke auch im Rahmen eines Löschungsverfahrens vorgegangen werden. Darin muss geltend gemacht werden, dass die Marke trotz Bestehens absoluter Schutzhindernisse eingetragen worden ist. Dies ist dann der Fall, wenn sie eingetragen worden ist, obwohl ihr die Markenfähigkeit fehlte, der Anmelder nicht Inhaber einer Marke sein konnte oder absolute Schutzhindernisse entgegenstanden.

Nach Stellung des Löschungsantrags unterrichtet zwar das DPMA den Markeninhaber . Widerspricht dieser jedoch nicht innerhalb von zwei Monaten, wird die Marke gelöscht; erfolgt ein Widerspruch, wird das Löschungsverfahren vor dem DPMA durchgeführt. Bei Erfolg wird die Markeneintragung für nichtig erklärt und aus dem Markenregister gelöscht.

Zudem können Markeninhaber auch Löschungsklage wegen des Bestehens älterer Rechte erheben. Das Löschungsverfahren wird vor den ordentlichen Gerichten durchgeführt.

Darüber hinaus kann eine Marke wegen Verfalls gelöscht werden, wenn die Marke nach der Eintragung innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt worden ist. Entweder kann der Markeninhaber vor den ordentlichen Gerichten eine Klage auf Löschung wegen Verfalls erheben oder einen Antrag auf Löschung an das DPMA stellen, woraufhin der Inhaber der "verfallenen" Marke informiert wird. Widerspricht dieser nicht innerhalb von zwei Monaten, wird die Marke gelöscht. Bei einem Widerspruch kann der antragsstellende Markeninhaber die Löschung mit einer Klage erreichen.

Kosten

Erstberatung

Für sämtliche Fragestellungen bieten wir Ihnen eine kostengünstige Erstberatung an. Im Rahmen der Erstberatung prüfen wir die Rechtslage kompetent und umfassend.

KONTAKT

Unsere Kontaktdaten:

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Unsere Rechtsanwälte für Markenlöschung

Arthur Kempter, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht
  • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Hagen Hild, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht
  • Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz

Sascha Pakroo, Rechts- und Fachanwalt

  • Fachanwalt für IT-Recht

Kerstin Piller, Rechts- und Fachanwältin

  • Fachanwältin für IT-Recht
  • Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz

Alexander Wagner, Rechtsanwalt

Warum Sie uns beauftragen sollten

Erfahrung seit 2001

Aufgrund unserer hochspezialisierten Tätigkeit und unserer über 13-jährigen Kanzlei-Tätigkeit können wir unsere Praxis-Erfahrung effektiv für Sie einbringen.

Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

In der Zeit seit 2001 konnten wir Erfahrung mit über 10.000 Gegnern, Kanzleien und Rechtsanwälten sammeln. Diese Erfahrung setzen wir täglich zum Nutzen unserer Mandanten ein.

Unsere Gegnerliste ist eine der umfangreichsten Gegnerlisten im Internet.

Rechteinhaber und Verletzte wissen bei Verletzungsfällen im Internet nicht an welchem Gericht ein Anspruch geltend gemacht wird

Bei Verletzungen im Internet gilt in der Regel der fliegende Gerichtsstand. Deshalb werden Ansprüche meist vor einem spezialisierten Gericht geltend gemacht werden und nicht am Gericht des Wohn- oder Geschäftssitzes des Abgemahnten. Rechteinhaber oder Mitbewerber suchen sich hier meist ein Gericht aus mit dem diese bereits Erfahrung gemacht haben oder dessen Rechtsprechung diese als günstig für sich einschätzen. Manche Kanzleien wählen aus Bequemlichkeit auch oft das Gericht an deren Kanzleisitz.

Wir berücksichtigen bei unserer Beratung sowohl die unterschiedliche Rechtsprechung der einschlägigen Landes- und Oberlandesgerichte, als auch unsere Erfahrung in anderen Gerichtsfällen mit denselben Gegnern oder Kanzleien.

Aus diesem Grund wählen erfahrene Mandanten gleich einen spezialisierten Rechtsanwalt, anstatt eines Rechtsanwalts vor Ort.

Wir sind zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig

Egal ob bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei der Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen. Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig.

Kenntnis der divergierenden Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte

Durch unsere über 10-jährige Tätigkeit auf Seiten von Rechteinhabern und Abgemahnten können wir unsere ganze Erfahrung zugunsten unserer Mandanten einbringen. Hierbei kommt unseren Mandanten unsere bundesweite Tätigkeit an unterschiedlichsten Gerichten und die Kenntnis von deren unterschiedlichen Entscheidungen zugute. Vielfach entscheiden sogar einzelne Richter der jeweiligen Gerichte unterschiedlich.

Viele Anwälte haben hier nur theoretische, jedoch keine praktischen Erfahrungen. Um gerichtliche Verfahren zu vermeiden oder diese zu gewinnen, kommt es jedoch meist auf praktische Erfahrungen an, nicht auf theoretisches Wissen.

hoher interner Wissensaustausch durch spezialisiertes Kanzlei-Team im gleichen Tätigkeitsbereich

Sämtliche Anwälte unserer Kanzlei sind im gleichen Rechtsbereich tätig. Dadurch ist ein hoher interner Wissensaustausch gewährleistet. Dies gilt sowohl für Fachwissen, als auch Sonderwissen über Gerichte, Richter, Gegner, Rechtsanwälte oder Kanzleien.

perfekte Ausrichtung durch ausschließliche Tätigkeit in zusammengehörigen und verzahnten Rechtsgebieten

Dieses Spektrum wird nur von sehr wenigen Kanzleien bundesweit angeboten.

langjährigen technische und wirtschaftliche Erfahrung im Bereich Internet und IT

Wir lassen bei der Beratung nicht nur unser rechtliches Fachwissen einfließen, sondern geben unsere ganze Praxiserfahrung an Sie weiter. Auch bei nicht typischen IT-Fällen profitieren Sie von unserer langjährigen technischen und wirtschaftlichen Erfahrung im Bereich Internet und IT.

Fachanwälte IT-Recht / Fachanwälte Gewerblicher Rechtsschutz

In unserer Kanzlei finden Sie Fachanwälte für IT-Recht und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz.

Weitere ausgewählte Dienstleistungen

Abwehr Abmahnung
Markenrecht

Begleitung bei
Messen

Durchführung von
Grenzbeschlagnahmen

Erstellung von
Lizenzverträgen

Markenanmeldung
Wir können Marken ®

Beratung rund um
das Thema Marken

Markenüberwachung zur Absicherung Ihrer Marke

Vorgehen gegen
Produktpiraterie

effektive Rechte-
durchsetzung

08. September 2017 Top-Urteil

Verfall der Marke Testarossa

roter Sportwagen, der durch das Bild fährt
Urteil des LG Düsseldorf vom 02.08.2017, Az.: 2a O 166/16

Ferrari muss in die Löschung der Marke Testarossa einwilligen. Das Unternehmen vermochte es nicht darzulegen, dass es die Marke nach dem Tag der Eintragung innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren benutzt hat. Das Argument, die Wartung, Reparaturen und das Ausstellen von Echtheitszertifizierungen seien rechtserhaltend, wies das Gericht in diesem Falle aufgrund des geringen Umfangs zurück. Der Vertrieb von Ersatzteilen, als einzige hier in Betracht kommende Benutzungshandlung, erwies sich letztlich auch nicht als Rettungsanker, da der Umfang des Ersatzteilgeschäfts nicht ausreiche und somit die Ernsthaftigkeit der Benutzung verneint wurde.

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