Glühbirne vor grauem Hintergrund
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Auto, Sportwagen, der mit einem silbergrauen Tuch abgedeckt ist, Präsentation
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effektive Rechtedurchsetzung: Fußball im Tornetz
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schwarzer Armlehnen-Sessel mit dazu passendem Hocker auf weißem Untergrund
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Geistiges Eigentum

In unserer Urteilsdatenbank…
…finden Sie 1068 Urteile zum geistigen Eigentum.

Der Begriff des „Geistigen Eigentums“ ist kein Bestandteil der juristischen Fachsprache im engeren Sinne. Er ist aber in den mit Immaterialgüterrechten befassten Wirtschaftskreisen zu Recht weit verbreitet. Denn in einer im Informationszeitalter angekommenen Dienstleistungsgesellschaft besitzt der Schutz von geistigen Schöpfungen einen mindestens so hohen Stellenwert wie der des „klassischen“ Eigentums vor 100 Jahren. Daher sollte der möglichst frühzeitige und effektive Schutz von geistigen Erzeugnissen jedweder Art im Rahmen einer angemessenen unternehmerischen Risikominimierung mit hoher Priorität verfolgt werden.

Das „Geistige Eigentum“ an Erfindungen und technischen Entwicklungen kann z. B. mithilfe des Patent- und Gebrauchsmusterrechts effektiv geschützt werden. Für den Schutz von ästhetisch bzw. künstlerisch gestalteten Formen stellt die Rechtsordnung das Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht zur Verfügung. Andere geistige Schöpfungen können unter Umständen urheberrechtlichen Schutz genießen. Die im Einzelfall beste Schutzstrategie kann aufgrund der Vielzahl denkbarer rechtlicher Ansätze nur von einem spezialisierten Anwalt bestimmt werden.

Kosten

Erstberatung

Für sämtliche Fragestellungen bieten wir Ihnen eine kostengünstige Erstberatung an. Im Rahmen der Erstberatung prüfen wir die Rechtslage kompetent und umfassend.

KONTAKT

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Haben Sie eine Abmahnung wegen Bilderklau erhalten?

Wir prüfen, ob die abgemahnten Ansprüche berechtigt sind, erläutern Ihnen die Risiken und zeigen Ihnen auf wie Sie effizient Ansprüche abwehren können. Wir helfen sofort und unkompliziert!

Haben Sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten?

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Gibt es einen Fachanwalt Geistiges Eigentum?

Einen Fachanwalt Geistiges Eigentum gibt es zwar nicht. Rechtsfragen, die sich im Bereich des Geistigen Eigentums stellen, gehören jedoch zu den Fachgebieten eines Fachanwalts für Gewerblichen Rechtsschutz.
Auszeichnungen
GLOBAL LAW EXPERTS 2017
IT LAW FIRM OF THE YEAR IN GERMANY
GERMANY - NATIONAL - IT LAW FIRM
OF THE YEAR 2017
International Advisory Experts Award
IT Law firm of the Year in Germany 2017
IT LAW FIRM OF THE YEAR
2017 IN GERMANY
GERMANY – MEDIA LAW FIRM
OF THE YEAR 2016

Unsere Rechtsanwälte für Geistiges Eigentum

Hild_225x250Hagen Hild, Rechtsanwalt

Fachanwalt IT-Recht
Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz

Rechtsanwalt WagnerAlexander Wagner, Rechtsanwalt

Kempter_225x250Arthur Kempter, Rechtsanwalt

Fachanwalt IT-Recht
Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz

Rechtsanwältin PillerKerstin Piller, Rechtsanwältin

Fachanwältin IT-Recht
Fachanwältin Gewerblicher Rechtsschutz

Warum Sie uns beauftragen sollten

Erfahrung seit 2001

Aufgrund unserer hochspezialisierten und langjährigen Kanzlei-Tätigkeit können wir unsere Praxis-Erfahrung effektiv für Sie einbringen.

Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

In der Zeit seit 2001 konnten wir Erfahrung mit über 10.000 Gegnern, Kanzleien und Rechtsanwälten sammeln. Diese Erfahrung setzen wir täglich zum Nutzen unserer Mandanten ein.

Unsere Gegnerliste ist eine der umfangreichsten Gegnerlisten im Internet.

Rechteinhaber und Verletzte wissen bei Verletzungsfällen im Internet nicht, an welchem Gericht ein Anspruch geltend gemacht wird

Bei Verletzungen im Internet gilt in der Regel der fliegende Gerichtsstand. Deshalb werden Ansprüche meist vor einem spezialisierten Gericht geltend gemacht werden und gerade nicht am Gericht des Wohn- oder Geschäftssitzes des Abgemahnten. Rechteinhaber oder Mitbewerber suchen sich hier meist ein Gericht aus, mit dem diese bereits Erfahrung gemacht haben oder dessen Rechtsprechung diese als günstig für sich einschätzen. Manche Kanzleien wählen aus Bequemlichkeit auch oft das Gericht an deren Kanzleisitz.

Wir berücksichtigen bei unserer Beratung sowohl die unterschiedliche Rechtsprechung der einschlägigen Landes- und Oberlandesgerichte, als auch unsere Erfahrung in anderen Gerichtsfällen mit denselben Gegnern oder Kanzleien.

Aus diesem Grund wählen erfahrene Mandanten gleich einen spezialisierten Rechtsanwalt, anstatt eines Rechtsanwalts vor Ort.

Wir sind zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig

Egal ob bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder bei der Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen. Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir zu über 90 Prozent deutschlandweit ortsunabhängig tätig.

Kenntnis der divergierenden Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte

Durch unsere über 10-jährige Tätigkeit auf Seiten von Rechteinhabern und Abgemahnten, können wir unsere ganze Erfahrung zugunsten unserer Mandanten einbringen. Hierbei kommt unseren Mandanten unsere bundesweite Tätigkeit an unterschiedlichen Gerichten und die Kenntnis von deren unterschiedlichen Entscheidungen zugute. Vielfach entscheiden sogar einzelne Richter der jeweiligen Gerichte unterschiedlich.

Viele Anwälte haben hier nur theoretische, jedoch keine praktischen Erfahrungen. Um gerichtliche Verfahren zu vermeiden oder diese zu gewinnen, kommt es jedoch meist auch auf praktische Erfahrungen an, nicht ausschließlich auf theoretisches Wissen.

hoher interner Wissensaustausch durch spezialisiertes Kanzlei-Team im gleichen Tätigkeitsbereich

Sämtliche Anwälte unserer Kanzlei sind im gleichen Rechtsbereich tätig. Dadurch ist ein hoher interner Wissensaustausch gewährleistet. Dies gilt sowohl für Fachwissen, als auch Sonderwissen über Gerichte, Richter, Gegner, Rechtsanwälte oder Kanzleien.

perfekte Ausrichtung durch ausschließliche Tätigkeit in zusammengehörigen und verzahnten Rechtsgebieten

Dieses Spektrum wird nur von sehr wenigen Kanzleien bundesweit angeboten.

langjährige technische und wirtschaftliche Erfahrung im Bereich Internet und IT

Wir lassen bei der Beratung nicht nur unser rechtliches Fachwissen einfließen, sondern geben unsere ganze Praxiserfahrung an Sie weiter. Auch bei untypischen IT-Fällen profitieren Sie von unserer langjährigen technischen und wirtschaftlichen Erfahrung im Bereich Internet und IT.

Fachanwälte IT-Recht / Fachanwälte Gewerblicher Rechtsschutz

In unserer Kanzlei finden Sie Fachanwälte für IT-Recht und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz.

Weitere ausgewählte Dienstleistungen

rechtssichere Webseiten-Prüfung

Vorgehen gegen
Textklau

effektive Rechte-
durchsetzung

Vorgehen gegen
Produktpiraterie

Beratung rund um
das Thema Marken

Markenanmeldung
Wir können Marken ®

Erstellung von
Lizenzverträgen

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Ihre Bilder geklaut?

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Urheberrecht

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24. August 2018 Top-Urteil

Betreiber eines ungesicherten WLAN-Netzes haftet grundsätzlich nicht für darüber begangene Urheberrechtsverletzungen

WLAN-Symbol erscheint vor einer Person mit weiteren Symbolen die damit im Zusammenhang stehen
Urteil des BGH vom 26.07.2018, Az.: I ZR 64/17

a) Der an die Stelle der bisherigen Störerhaftung des Zugangsvermittlers für von Dritten begangene Rechtsverletzungen getretene Sperranspruch nach § 7 Abs. 4 TMG nF ist unions-rechtskonform dahingehend fortzubilden, dass er in analoger Anwendung gegen Betreiber drahtgebundener Internetzugänge geltend gemacht werden kann.

b) Kann der Sperranspruch nach § 7 Abs. 4 TMG nF nicht nur gegen WLAN-Betreiber, sondern auch gegen Anbieter drahtgebundener Internetzugänge geltend gemacht werden, bestehen gegen die Anwendung des Ausschlusses von Unterlassungsansprüchen gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 TMG nF keine durchgreifenden unionsrechtlichen Bedenken.

c) Wird in einem vor Inkrafttreten der § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 1 Satz 2 TMG nF anhängig gemachten, nach dem Inkrafttreten dieser Vorschriften andauernden Rechtsstreit der Internetzugangsvermittler wegen Urheberrechtsverletzungen, die Dritte über den von ihm bereitgestellten Internetanschluss begangen haben, auf Unterlassung in Anspruch genommen, so ist dem Kläger Gelegenheit zu geben, seinen Klageantrag an die Erfordernisse eines möglichen Sperranspruchs nach § 7 Abs. 4 TMG nF anzupassen.

d) Soweit für die Inanspruchnahme auf Abmahnkostenersatz auf die Rechtslage vor Inkrafttreten des § 8 Abs. 1 Satz 2 TMG nF abzustellen ist, haftet der gewerbliche Betreiber eines Internetzugangs über WLAN für von Dritten begangene Urheberrechtsverletzungen mittels Filesharing erst nach Erhalt eines Hinweises darauf, dass über seinen Internetanschluss Urheberrechtsverletzungen im Wege des Filesharing begangen worden sind. Für die Annahme der Haftung ist nicht erforderlich, dass das vom Hinweis erfasste und das durch die erneute Verletzung betroffene Werk identisch sind.

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